Verantwortlich i. S. v. § 5 Telemediengesetz (TMG) bzw. § 55 Rundfunkstaatsvertrag:
Daniela Kolbe. MdB
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1 Woche her ·
Die Fraktionen der Linken und plötzlich auch der AfD haben in Anträgen an den Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt gefordert. Die Arbeit der Treuhand hat bis heute Auswirkungen auf die Wirtschaft aber vor allem auf die Menschen im Osten. Wir müssen das aufarbeiten! Aber ich finde nicht, dass ein Untersuchungsausschuss mit dem Ziel die Schuldfrage zu klären, der richtige Weg ist. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
3 Wochen her ·
- RT @StadtLeipzig: Das Ordnungsamt hat die für heute geplante Versammlung der Partei „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ unter Berücksichtigung der aktualisierten Gefahrenprognose auf eine stationäre Kundgebung auf dem nördlichen Simsonplatz beschränkt. #le1707 https://t.co/mp7719DcRG, 17.07.2019 12:27
- Erst Ministerposten de facto ausschließen, aber dann doch Ministerin werden. Ernennungsurkunde vom Stellvertreter des Stellvertreters erhalten und nächste Woche Amtseid im Flur des PLH (Plenum wird saniert). Es gab schon elegantere Postenübernahmen...♀️#akk, 17.07.2019 12:24
- RT @pinatifuror: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten." https://t.co/73EhsJq1AZ, 16.07.2019 20:03
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