Über 1.000.000 Euro für das Soziokulturelle Zentrum im Robert-Koch-Kultur-Park in Leipzig

„Das sind hervorragende Nachrichten für Leipzig“, so die für den Wahlkreis zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete Daniela Kolbe.

Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung des Soziokulturellen Zentrums im Robert-Koch-Kultur-Park in Leipzig-Grünau mit bis zu 1.024.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.275.021 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunktur­pakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu veraus­gaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und somit die regionale Wirtschaft unterstützen.

Der Robert-Koch-Kultur-Park in Leipzig-Grünau wird gegenwärtig zu einem Kultur- und Bildungsstandort umgebaut. In den denkmalgeschützten Gebäuden auf dem Parkgelände entsteht ein soziokulturelles Zentrum mit vielfältigen Angeboten. Das Projekt ist Teil des Arbeitsprogramms 2023 der Stadt Leipzig im Bereich „Leipzig schafft soziale Stabilität“.

Dazu Daniela Kolbe: „Ich freue mich, dass ich dazu beitragen konnte, dass dieses Geld zügig nach Leipzig kommen kann. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen – insbesondere für die weitere Entwicklung des Stadtteils. Das Bildungs- und Kulturangebot sowie der Erhalt des Parks werden die Attraktivität von Grünau stärken.“

Am 19.02. „Respekt fürs Ehrenamt – auch steuerlich!“

Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich deutschlandweit Tag für Tag ganz konkret und ehrenamtlich für unser Land und unsere Mitmenschen. Das verdient nicht nur besonderen Dank, sondern auch eine stärkere Anerkennung und Unterstützung – zum Beispiel durch Verbesserungen bei den steuerlichen Pauschalen und durch Entlastung von unnötiger Bürokratie.

Auf Initiative der SPD-geführten Bundesländer wurde im Bundesrat der Entwurf der Bundesregierung für das sogenannte Jahressteuer-gesetz 2020 um wesentliche Punkte zur Ehrenamtsmodernisierung und zur steuerlichen Gemeinnützigkeit erweitert. Die überwiegend seit dem 01. Januar 2021 geltenden Änderungen und Neuregelungen möchte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Wiebke Esdar, die Mitglied des Finanzausschusses ist, sowie meiner Kollegin Susann Rüthrich vorstellen und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern dazu ins Gespräch kommen.

Wir laden daher herzlich zu einer digitalen Ehrenamtskonferenz zum Jahressteuergesetz 2020 per Videokonferenz ein:

Für Freitag, den 19. Februar um 17 Uhr.

Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann per Mail verschickt.

Zur Registrierung: Hier klicken!

Bericht aus Berlin – 12.02.2021

Ob Homeoffice-Verordnung, Anpassung der Aufstellung für Wahlkreiskandidat*innen zur Bundestagswahl oder Anpassung des Elterngeldes. Aktuell stehen eine Reihe spannender Themen im Bundestag auf der Tagesordnung.

Über diese Entwicklungen und die aktuelle Debatten im Bundestag möchte ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es besteht ausdrücklich die Möglichkeit sich mit eigenen Fragen und Themen einzubringen.

Bericht aus Berlin
am Freitag, den 12. Februar 2021,
von 18:00 – 19:00 Uhr

Die Veranstaltung findet als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ statt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann rechtzeitig per Mail verschickt.

Registrierung: Hier klicken!

Online-Sprechstunde am 02.02.2021

Daniela Kolbe, MdB lädt zur Online-Bürger*innensprechstunde am Dienstag, den 02. Februar 2021, ein

In der Zeit von 19 bis 20 Uhr können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen zur Bilanz der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion stellen.

Dazu die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete: „Wir haben als Sozialdemokrat*innen ein Vielzahl von Projekten aus dem Koalitionsvertrag umsetzen können. Ich möchte in der Sprechstunde zu den Beschlüssen und Erfolgen der aktuellen Legislatur Rede und Antwort stehen. Natürlich können auch alle anderen Fragen rund um meine Arbeit und die SPD-Bundestagsfraktion gestellt werden.“

Die Online-Sprechstunde findet über die Plattform „Zoom“ statt. Daniela Kolbe, MdB steht dann für Fragen und Anmerkungen persönlich zur Verfügung.

Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Nach der Registrierung werden die Einwahldaten per E-Mail an die Teilnehmenden versendet. Die Einwahl ist mit Smartphone, Tablet oder Computer möglich.

Registrierung: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZIof–trzIoEtUl60KjY42Eoyirfs8aEUGd

Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Rufen Sie dazu in der Zeit von 19:00 – 20:00 Uhr unter folgender Telefonnummer an:  +49 69 7104 9922 (Kenncode: 506684)

Leipziger Bundestagsabgeordnete gemeinsam gegen die „kurze Südabkurvung“

Kolbe, Lazar, Lehmann und Pellmann reichen eine gemeinsame Kommentierung zur 15. Änderung des Planfeststellungsverfahrens des Leipziger Flughafens ein und fordern Nachbesserung

Die Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD), Monika Lazar (Grüne), Jens Lehmann (CDU) und Sören Pellmann (Linke) fordern erneut und mit Nachdruck, dass die „kurze Südabkurvung“ am Leipziger Flughafen weitgehend abgeschafft wird.

Dazu haben Sie eine gemeinsame Kommentierung der 15. Änderung des Planfeststellungsverfahrens eingereicht. Mit der öffentlichen Auslegung der Unterlagen des geänderten Planfeststellungsverfahrens der Landesdirektion Sachsen seit dem 17. November 2020 haben Bürger*innen die Möglichkeit, dieses Vorhaben zu prüfen und ihre Einwände vorzubringen. Dies nutzten auch die Leipziger Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, Grünen und Linken. In dem beiliegenden parteiübergreifenden Schreiben bringen sie noch einmal ihre massiven Bedenken zum Ausdruck.

Bereits im Juni 2017 kam es zu einem durchaus seltenen überfraktionellen Votum im Petitionsausschuss des Bundestages. Dies empfahl dem Bundestag, die Petition der Bundesregierung mit dem höchstmöglichen Votum „zur Berücksichtigung“ zu überweisen und damit dem Anliegen der Petent*innen zu entsprechen. Die Petition forderte, dass die Flugroute „kurze Südabkurvung“ nur mit Fluggeräten bis zu 30 Tonnen Abfluggewicht tagsüber beflogen wird. Diesem Beschluss schloss sich der gesamte Bundestag an. Auch die Koalitionsfraktionen in Sachsen haben ein deutliches Zeichen in diese Richtung gesetzt, indem sie die Abschaffung der „kurzen Südabkurvung“ im sächsischen Koalitionsvertrag verankerten.

Doch trotz der abgeschlossenen Petition und der Vereinbarung im sächsischen Koalitionsvertrag, findet sich die „kurze Südabkurvung“ unverändert in den Plänen der aktuell angesetzten 15. Änderung des Planfeststellungsverfahrens wieder. Auch die jahrelangen Bemühungen der Leipziger MdBs und viele gezielte Gespräche mit Vertreter*innen von Flugsicherung und Verkehrsministerium, in denen die Bundestagsabgeordneten fraktionsübergreifend ihren Unmut über den Umgang mit der Petition geäußert hatten, konnten dies nicht verhindern.

Seit vielen Jahren setzen sich die genannten Leipziger Bundestagsabgeordneten nun schon gemeinsam mit verschiedenen Bürgerinitiativen für eine starke Einschränkung der sogenannten „kurzen Südabkurvung“ ein, um die massive Fluglärmbelastung für die Anwohner*innen im Leipziger Norden zu reduzieren. Die Flugroute „kurze Südabkurvung“ hat wirtschaftlich kaum einen Nutzen und ist sogar für den nachts stattfindenden Frachtverkehr bedeutungslos. Für die betroffenen Anwohner*innen bedeutet sie jedoch eine große Belastung durch massiven Lärm.

Die Bundestagsabgeordneten liegen mit ihrer Position auf einer Linie mit dem Leipziger Stadtrat, der ebenfalls eine entsprechende Kommentierung abgegeben hat.

Arbeitsmarktintegration: Hürden gezielt abbauen

Daniela Kolbe, MdB, zum Bericht der Fachkommission Integrationsfähigkeit:

„Der heute vorgestellte Bericht der Fachkommission Integrationsfähigkeit trifft den Nerv der Zeit. Deutschland hat in den vergangenen Jahren riesige Schritte hin zu einer Gesellschaft gemacht, die Vielfalt als Chance begreift. Eine Gesellschaft, die Leistungen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte anerkennt und ihre Fähigkeiten aktiv fördert.

Gleichzeitig wies Hubertus Heil zurecht darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit bei Zugewanderten im Dezember 2020 bei 14,1 Prozent lag – im Vergleich zum Durchschnitt von 4,7 Prozent. Denn die Coronakrise trifft Migrantinnen und Migranten besonders hart.

Die AG Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb in ihrem Positionspapier Faire Arbeit für Migrant*innen den gezielten Abbau von Hürden auf dem Arbeitsmarkt. Es geht um die Stärkung von Beratungsstellen, passgenaue Förderung von Frauen und den Ausbau von Sprachkompetenz. Denn das ist der Kern von Integration: Gleiche Chancen für alle – unabhängig von ihrer Herkunft.“

 

Frohes neues Jahr 2021!

Daniela Kolbe, MdB und ihr Team wünschen ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2021!

Bleiben Sie gesund.

 

Mein Leipziger Wahlkreisbüro bleibt aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen. Sie erreichen mich weiterhin per Mail unter daniela.kolbe.wk@bundestag.de. Außerdem können Sie eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter hinterlassen, dieser wird unregelmäßig abgehört. Telefonnummer: 0341 2682010.

Daniela Kolbe zur stellvertretenden Vorsitzenden der FES gewählt

Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe wurde am 14.12.2020 zur stellvertretenden Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gewählt. Gemeinsam mit Martin Schulz, MdB als neuen Vorsitzenden sowie Michael Sommer (Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, a.D.) als Stellvertreter steht sie damit ab sofort ebenfalls an der Spitze der FES.

Weitere Informationen: https://www.fes.de/beitraege/martin-schulz-ist-unser-neuer-vorsitzender

Telefonspechstunde 17.12.2020, 18:00 – 19:00 Uhr

Am kommenden Donnerstag, den 17. Dezember 2020, lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 18:00 – 19:00 Uhr zur telefonischen Sprechstunde ein.

Unter der Telefonnummer 030 227 75429 können Interessierte Ihre Fragen stellen und dabei direkt mit mir ins Gespräch kommen.

 

Herzliche Grüße

Daniela Kolbe, MdB

 

Nach den Haushaltsverhandlungen: Klinikum St. Georg erhält Fördermittel

Wie die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) am Freitag mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung Fördermittel für das Klinikum St. Georg in Leipzig in den Bundeshaushalt 2021 aufgenommen.

„Ich freue mich, dass das Klinikum St. Georg Leipzig konkrete Zusagen zu Fördermitteln in Millionenhöhe erhalten hat. Der Haushaltsausschuss beschloss am Donnerstag, dass die Errichtung eines Sicherheitszentrums zur Behandlung von Krankheiten durch hochpathogene Erreger am Klinikum St. Georg mit 4 Mio. Euro gefördert wird“, so Daniela Kolbe (SPD).