Markus Schlimbach und Daniela Kolbe vor einer DGB-Fahne

Bezirkskonferenz wählt Markus Schlimbach zum Vorsitzenden und Daniela Kolbe zur Stellvertreterin des DGB Sachsen

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Markus Schlimbach und Daniela Kolbe vor einer DGB-Fahne

20.01.2022,
DGB Sachsen,
Markus Schlimbach und Daniela Kolbe,
Foto: DGB Sachsen/Rietschel

Am 22. Januar 2022 wurde ich auf der DGB-Bezirkskonferenz zur stellvertretenden Vorsitzenden des DGB-Bezirks Sachsen gewählt. Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Markus Schlimbach. Themen, die mir besonders wichtig sind, ist eine höhere Tarifbindung für Sachsen, ein Strukturwandel, der für gut bezahlte und abgesicherte Beschäftigung sorft und eine lebendige Demokratie in den Betrieben, aber auch in der Gesellschaft.

Zur stellvertretenden Bundesbeauftragten für die Sozialwahlen ernannt

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Am 30. September 2021 wurde ich offiziell von Bundesminister Hubertus Heil in die Fuktion der stellvertretenden Bundesbeauftragten für die Sozialwahlen berufen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Bundesbeauftragten für die Sozialwahlen Peter Weiß, den aus unserer langjährigen Zusammenarbeit im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales kenne. Die Aufgaben der Beauftragten ist die Vorbereitung und Begleitung der Sozialwahlen, die das nächste Mal im Mai 2023 stattfinden werden. Außerdem werben wir die gesamte Amtszeit für die Selbstverwaltung unserer sozialen Sicherungssysteme. Die kommenden Sozialwahlen halten einige Neuerungen bereit. Erstmals gilt eine Geschlechterquote und einige Krankenversicherungen werden das erste Mal die Möglichkeit einer Onlinewahl bereithalten.

Die Klimakrise bewältigen – Transformation sozial gestalten (neue Uhrzeit!)

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Die Klimakrise bewältigen – Transformation sozial gestalten

hybride Diskussionsveranstaltung
am 24. August 2021, ab 17:00 Uhr (geänderte Uhrzeit!)
in Präsenz: Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig oder via Zoom

Waldbrände, Hochwasser und extreme Hitze. Diese aktuellen Ereignisse auf vielen Kontinenten der Erde zeigen deutlich, wie stark der Klimawandel die natürlichen Lebensgrundlagen bedroht und wie sehr Menschen gefährdet sind. Wie wir die Klimakrise bewältigen können und warum wir die Transformation von Gesellschaft und Industrie sozial gestalten müssen, diskutieren Nina Scheer, MdB (Expertin für Energie- und Klimapolitik) und Nadja Sthamer, SPD-Bundestagskandidatin für den Leipziger Süden. Es moderiert Daniela Kolbe, MdB.

Die Veranstaltung findet als hybride Diskussion statt. Eine Teilnahme ist vor Ort in Präsenz unter Einhaltung der Hygieneregeln (Abstand, Maske, 3G – geimpft, getestet oder genesen) möglich oder über die Online-Plattform Zoom von Zuhause aus.

Für die Teilnahme vor Ort wird um vorherige Anmeldung unter daniela.kolbe.wk@bundestag.de gebeten.

Registrierungslink für Zoom: Hier klicken!

Nach der Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail mit den Zugangsdaten.

Unsere gesetzliche Rente – eine Bilanz der letzten Jahre – Viel erreicht! Viel zu tun!

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Am Mittwoch, den 21. Juli 2021, ab 19 Uhr werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen Ralf Kapschack, MdB im Hof der Rosa-Luxemburg Str. 19/21 mit interessierten Bürger*innen bei einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gesetzliche Rente“ ins Gespräch kommen.

Unsere gesetzliche Rente – eine Bilanz der letzten Jahre – Viel erreicht! Viel zu tun!
Mittwoch, 21.07.2021, ab 19:00 Uhr
hybrid: Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig und via Zoom

Daniela Kolbe: “Besonders Frauen und überdurchschnittlich viele Ostdeutsche profitieren von der Grundrente und es ist ein echter Erfolg, dass die SPD-Bundestagsfraktion diese durchsetzen konnten. Es gibt aber leider auch noch viele Dinge, die wir noch nicht durchsetzen konnten und ich freue mich mit Holger Mann und Ralf Kapschak über Herausforderungen und Probleme, die jetzt nach der kommenden Bundestagswahl bevorstehen zu sprechen“.

Bei der Veranstaltung soll es am Ende der aktuellen Legislatur darum gehen eine Bilanz der Legislatur im Bereich Rente zu ziehen. Davon ausgehend sollen Herausforderungen und Probleme, die jetzt nach der kommenden Bundestagswahl bevorstehen in den Blick genommen werden und entsprechende Lösungsansätze diskutiert werden. Hierbei wird es genügend Zeit für Fragen und Anregungen aus dem Publikum geben.

Für die Teilnahme an dem Gespräch vor Ort ist eine Anmeldung per Mail über daniela.kolbe.wk@bundestag.de notwendig. Da die Veranstaltung als hybrides OpenAir-Event geplant ist, wird es auch die Möglichkeit geben online an der Veranstaltung teilzunehmen.

Link zur Registrierung und Teilnahme via Zoom: Hier klicken!

Dialogtour der SPD-Bundestagfraktion in Leipzig

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Die SPD-Bundestagfraktion ist am kommenden Montag (05.07.2021) in Leipzig zu Gast und informiert über die Arbeit in der aktuellen Legislaturperiode.

Die SPD-Bundestagsfraktion geht bereits zum dritten Mal auf Tour und hat offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Mit den nötigen Hygienemaßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und zuhören: Was erwarten Sie eigentlich von der SPD im Bundestag? Worum soll sie sich kümmern? Und was hat sie in den vergangenen Monaten für uns im Bundestag erreicht und durchgesetzt?

„Nach über einem Jahr vor allem digitalen Gesprächsangeboten freue ich mich endlich auf den direkten Austausch mit den Menschen vor Ort.“, betont die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, welche den Tourstopp in Leipzig begleitet. „Die Menschen haben aktuell natürlich viele Fragen, vor allem: Wie schaffen es wir die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern und was ist dafür noch nötig?“ so Kolbe weiter. Die SPD-Bundestagfraktion hat darauf die passenden Antworten.

Die Möglichkeit zum direkten Gespräch besteht am kommenden Montag, den 05. Juli 2021, in der Zeit von 10:00 – 12:00 Uhr auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz.

Bereits in den beiden vergangenen Jahren hatte die SPD-Bundestagsfraktion ihre Dialogtour durchgeführt. Erneut werden in diesem Jahr alle Bundesländer besucht, zwei Busse werden dafür in den kommenden Wochen in der ganzen Republik unterwegs sein.

Letzter Bericht aus dem Bundestag – 24.06.2021

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Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, um 17 Uhr lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu meinem digitalen Bericht aus dem Bundestag ein. Zum letzten Mal gibt es die Möglichkeit das Format zu erleben, in dem ich einen exklusiven Einblick in die Sitzungswoche des Bundestages gewähre.

Die letzte Sitzungswoche der Legislaturperiode verspricht stets besonders viele wichtige Entscheidungen. In dieser Woche soll die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze entworfene Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen werden. Auch Verbesserungen im Bundesnaturschutzgesetz sowie das Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der EU-Richtlinie 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energien aus erneuerbaren Quellen stehen vor der Sommerpause noch auf der Tagesordnung. Das ist prima, denn wir dürfen bei den Themen Umweltschutz und Klimawandel keine weitere Zeit vergeuden.

Über diese und weitere aktuelle Entwicklungen möchte ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es besteht ausdrücklich die Möglichkeit, sich mit eigenen Fragen einzubringen.

Das Gespräch wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Zur Anmeldung geht es hier:

Link zur Registrierung: Hier klicken!

Menschen mit Armutserfahrung fordern zu Recht demokratischen Streit um Sozialpolitik

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Unter dem Titel „Der soziale Notstand ist da. Nicht nur Viren, sondern auch Armut und Ausgrenzung bekämpfen!“ haben Menschen mit Armutserfahrung ein Fünf-Punkte-Papier vorgestellt.

Dazu erklärt Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales:

„Gerade wenn es um Armut und Ausgrenzung geht, ist es schwierig Betroffene zu erreichen. Umso wichtiger ist es, dass Menschen mit Armutserfahrung hier so deutlich ihre Perspektive zum Ausdruck bringen. Wir schauen uns diese Perspektive sehr genau an.

Auch der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt: Die Corona-Pandemie belastet ärmere Haushalte besonders, ist aber selten die Ursache für Armut.

Für uns sind die Worte der Menschen mit Armutserfahrung eine Ermutigung unser Konzept eines einfacheren, verlässlichen Sozialstaates auf Augenhöhe umzusetzen. Eine eigenständigen Kindergrundsicherung, ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf Weiterbildung, ein Mindestlohn von 12 Euro und eine höhere Tarifbindung sind unsere sozialdemokratischen Antworten auf soziale Ausgrenzung und verfestigte Armut. Um solche Fortschritte umzusetzen, brauchen wir fortschrittliche Mehrheiten auf Bundesebene.

Als SPD sind wir gerne bereit, uns dem demokratischen Streit um Armutsbekämpfung und Sozialpolitik zu stellen.“

Vorletzter Bericht aus dem Bundestag

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Am Donnerstag, den 10. Juni 2021, lade ich ab 18:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zur vorletzten Ausgabe meines digitalen Berichts aus dem Bundestag ein.

Das Gespräch wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden anschließend zugemailt.

Link zur Registrierung: Hier klicken!

Online-Bürger*innensprechstunde 03.06.2021

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Sie haben ein Anliegen oder eine Frage? Sie möchten direkt mit mir ins Gespräch kommen? Dann melden Sie sich für meine Sprechstunde an. Pandemiebedingt muss diese leider vorerst weiter online stattfinden. Ich freue mich über eine rege Teilnahme!

Online-Bürger*innen-Sprechstunde
Donnerstag, den 03.06.2021,
von 14:00 – 16:00 Uhr

Die Veranstaltung findet über die Plattform Zoom statt. Für die Teilnahme ist eine Registrierung vorab notwendig. Im Anschluss erhalten Sie die Zugangsdaten per E-Mail.

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Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise (Veranstaltung der FES Sachsen)

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Einladung zur digitalen Lesung und Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung

Am Donnerstag, 03. Juni 2021, 19:00 Uhr, Online über Zoom

Marc Saxer, Autor des Buches „Transformativer Realismus- Zur Überwindung der Systemkrise“ im Gespräch mit Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und Matthias Ecke, Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Demokratiekrise, Klimakrise, Coronakrise. All diese Krisen hängen zusammen; sie sind die Symptome einer großen Systemkrise, die mit den Mitteln der alten Ordnung nicht mehr gelöst werden können. Doch das progressive Lager profitiert keineswegs vom Ende des Neoliberalismus. Ganz im Gegenteil, ausgerechnet in dem Moment, wo die Grundrisse einer neuen Ordnung ausgehandelt werden, sind die progressiven Kräfte zerstritten und schwach. Bei ihren Lösungsansätzen verlieren sie oft die Realität gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse aus dem Blick. Ein Strategiewechsel ist unumgänglich. Wir brauchen Bündnisse zwischen verschiedenen Lebenswelten.

In seinem im April 2021 erschienen Buch „Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise“ stellt Marc Saxer Thesen auf, wo und wie sich bei den Themen Klimaschutz, Europa, Markt und Staat, Zukunft der Arbeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt breite gesellschaftliche Allianzen bilden können, um gemeinsam den erforderlichen Wandel voranzutreiben.

Gemeinsam mit Matthias Ecke und mir möchte er dazu ins Gespräch kommen. Ich lade Sie ganz herzlich dazu ein, daran teilzunehmen.

Die Veranstaltung findet online als ZOOM-Gespräch statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Angemeldete Teilnehmer*innen erhalten die Zugangsdaten vor der Veranstaltung per E-Mail zugeschickt. Sie können sich unter www.fes.de/sachsen anmelden.