Klimaschutzgesetz & Fridays for Future – Was tun, um den Klimawandel zu stoppen?

Am 22. August diskutieren der SPD-Umweltexperte und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch und die Leipziger SPD-Landtagskandidatin Irena Rudolph-Kokot über aktuelle Herausforderungen in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

Der Schutz von Klima und Umwelt stellt eine der größten Aufgaben dar, der sich Politik und Gesellschaft momentan stellen müssen. Viel zu lange wurde dieses Thema auf die lange Bank geschoben. Viele, vor allem Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene wollen dabei nicht länger zusehen. Sie gehen daher in ganz Europa seit Monaten auf die Straße, um Politikerinnen und Politiker zum Handeln zu bewegen. Sie fordern sofortige Maßnahmen, um den Klimawandel zu stoppen, damit unser Planet auch in Zukunft lebenswert bleibt.

Die SPD hat konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag verankert. So befasst sich das sog. Klimakabinett, dem mehrere Ministerinnen und Minister angehören, unter der Leitung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze mit konkreten Lösungsansätzen, um das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten.

Momentan treibt die SPD im Bundestag zusammen mit Umweltministerin Svenja Schulze die Einführung eines Klimaschutzgesetzes voran. Zudem setzt sich die SPD auf europäischer Ebene für eine Besteuerung von Kerosin ein. Daneben schiebt die SPD noch viele weiter Projekte im Bereich Umwelt- und Klimaschutz voran, worüber Dr. Matthias Miersch berichten wird.

Ort: Galerieraum Bürgerbüro Daniela Kolbe, Rosa-Luxemburg-Str. 19/21, 04103 Leipzig
Zeit: 22. August, 19:00 – 20:30 Uhr
Podium: Dr. Matthias Miersch, MdB und Irena Rudolph-Kokot
Moderation: Daniela Kolbe, MdB

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht nötig.

Grundrente ohne Kompromisse – Fraktion vor Ort

Mit der Grundrente sorgt die SPD dafür, dass sich die Menschen auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter ordentlich abgesichert sein. Und zwar besser als derjenige, der nur kurzzeitig oder gar keine Beiträge geleistet hat − denn das ist eine Frage der

Gerechtigkeit. Es geht um die Leistungsträger dieser Gesellschaft, die unverzichtbare gesellschaftliche Aufgaben erledigt haben, aber für diese nur gering entlohnt wurden, zum Beispiel Lagerarbeiterinnen und -arbeiter, Friseurinnen und Friseure, Kassiererinnen und Kassierer
oder auch Hilfskräfte in der Gastronomie.

Dieses Versprechen muss der ganzen Gesellschaft etwas wert sein, wir als SPD-Bundestagswerden uns mit aller Kraft dafür einsetzen.

Das Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion umfasst vier Maßnahmen:

1. Einführung der Grundrente für langjährig Versicherte
2. Einführung eines Freibetrages in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für langjährig Versicherte
3. Bessere Absicherung im Alter bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Rehabilitationszeiten
4. Entlastung der Rentnerinnen und Rentner durch die Absenkung des Beitrages zur Krankenversicherung auf den ermäßigten Beitragssatz, wie er für alle Versicherten ohne Anspruch auf Krankengeld gilt.

Darüber und über die weiteren konkreten Schritte bis zur Realisierung möchten wir mit Ihnen sprechen.

SPD-Fraktion vor Ort: Grundrente ohne Wenn und Aber
20. August 2019, ab 17:00 Uhr
Volkshaus Leipzig, Karl-Liebknecht-Straße 30 – 32, 04107 Leipzig

Es diskutieren Daniela Kolbe MdB und Kerstin Griese MdB

Weitere Informationen und die Anmeldung unter https://www.spdfraktion.de/termine/2019-08-20-grundrente-ohne

Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Das Angehörigenentlastungsgesetz kommt. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) erklärt: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“ „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht,“ so Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.

Das Angehörigenentlastungsgesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden — und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für Angehörige von volljährigen Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt dieser sogenannte Unterhaltsrückgriff in Zukunft sogar vollständig weg.

„Das Gesetz ist gerade für Menschen mit Behinderungen eine gute Nachricht: Wir werden nämlich die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung als festen Baustein der Inklusion verankern und mit mehr Geld ausstatten“ betont Daniela Kolbe, MdB. Seit 2018 fördert der Bund diese Beratungsstellen, in denen Menschen mit Behinderungen vor allem von Menschen mit Behinderungen beraten werden. Auf Augenhöhe und kostenlos können sie sich über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Bisher war die Beratung bis zum 31. Dezember 2022 befristet. Künftig wird es dieses Angebot dauerhaft geben, und es wird auch mit zusätzlichen Bundesmitteln versehen.

Darüber hinaus wird mit dem Angehörigenentlastungsgesetz ein Budget für Ausbildung eingeführt. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderungen, außerhalb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine betriebliche Ausbildung aufzunehmen.

„Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, so Daniela Kolbe, MdB.

Diskussionsveranstaltung: Der Rechtsstaat unter Druck am 13.08.2019

Rechtsstaatliche Prinzipien sind eines der höchsten Güter in einem demokratischen Verfassungsstaat. In letzter Zeit ist oft die Rede davon, dass der Rechtsstaat unter Druck geraten sei und sich gegenüber Anfeindungen ausgesetzt sieht. Wir wollen deshalb der Frage nachgehen, was die Rolle staatlicher Organe bei Versammlungsgeschehen ist? Welchen Beitrag Politische Bildung und insbesondere Lehrer*innen in Schulen spielen sollen?

Natürlich wollen wir auch Anregungen und Fragen von Interessierten mit aufnehmen und einen Austausch zwischen Podium und Gästen ermöglichen. Alle Interessierten sind deshalb herzlich willkommen.

Es diskutieren der Rechtspolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Dr. Johannes Fechner, die Leipziger Landtagskandidatin und Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD und
Stellvertretende Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt, Irena Rudolph-Kokot sowie der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt, Markus Nierth.

Moderation: Daniela Kolbe, MdB

Titel: Der Rechtsstaat unter Druck
Datum: 13.08.2019
Zeit: ab 18:30 Uhr
Ort: DenkBar, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig

Die Diskussionsveranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei.

Podiumsdiskussion: Künstliche Intelligenz – was heißt das für uns konkret?

Am Mittwoch, den 31. Juli findet im SPD Bürgerbüro „Jedermanns“ eine Veranstaltung zum Thema „Künstliche Intelligenz – was heißt das für uns konkret?“ statt. Auf dem Podium sitzen Saskia Esken (MdB), Digitalexpertin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Enquete-Kommission KI des Bundestages, Holger Mann (MdL), Sprecher für Digitales der Landtagsfraktion und Eric Weber, Geschäftsführer des SpinLab Leipzig. Moderiert wird die Veranstaltung von Daniela Kolbe (MdB), Vorsitzende der Enquete-Kommission KI des Bundestages.

Das Thema Künstliche Intelligenz ist in aller Munde. Was nach Science Fiction klingt, wird für viele Unternehmen immer stärker Realität: Amazon, großer Arbeitgeber in Leipzig, verwendet für fast alle Algorithmen Werkzeuge des sogenannten Machine Learnings. In der Pflege warten die Beschäftigten sehnsüchtig auf technische Unterstützung – seien es Roboter oder intelligente Pflegebetten – und auch in vielen anderen Bereichen überlegen Startups und traditionelle Unternehmen, wie sie Daten intelligent verwenden können.

Die Veranstaltung möchte daher auch der folgenden Frage nachgehen: Handelt es sich bei KI nur um einen Hype, verschlafen wir die Zukunft oder sind die Weichen schon gut gestellt?

Künstliche Intelligenz – was heißt das für uns konkret?
Wo: Jedermanns, Georg-Schumann-Str. 133, 04155 Leipzig
Wann: Mittwoch, 31. Juli 2019, 19:00 Uhr

Der Eintritt ist frei.

Diskussion über moderne Familienpolitik mit Katja Mast und Irena Rudolph-Kokot

Am 23. Juli kommt die SPD-Familienpolitikerin Katja Mast nach Leipzig. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wird mit der SPD-Landtagskandidatin Irena Rudolph-Kokot und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über moderne Familienpolitik diskutieren. Moderiert wird das Gespräch in der DenkBar von der Leipziger Bundestagabgeordneten Daniela Kolbe.

Katja Mast ist seit 2005 Mitglied des Bundestages und Expertin für Familienpolitik. Sie wird Auskunft geben über das Starke-Familien-Gesetz, dessen erste Stufe am 1. Juli in Kraft getreten ist. Es soll Familien mit kleinen Einkommen stärken und faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für Kinder schaffen. Außerdem informiert sie über das Gute-Kita-Gesetz, welches am 1. August in Kraft treten wird und die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege zum Ziel hat.

Irena Rudolph-Kokot tritt bei der Sächsischen Landtagswahl für die SPD in Leipzig an. Sie ist Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD sowie stellv. Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD.

Moderne Familienpolitik – mit SPD-Politikerinnen Katja Mast und Irena Rudolph-Kokot

Wann: 23.07.2019 um 18:30 Uhr
Wo: DenkBar, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig

Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter daniela.kolbe.wk@bundestag.de oder 0341-2682010 wird gebeten.

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert – im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

 

Dazu erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand:
„Der Mindestlohn wirkt. Seit er eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015. Dadurch sind die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Ost und West geringer geworden, aber auch die zwischen Männern und Frauen. Der Mindestlohn hat auch dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeutet konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne die SPD nicht möglich gewesen. Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter stärken. Deshalb setzen wir uns nicht nur für einen höheren Mindestlohn ein, sondern auch für eine stärkere Tarifbindung und ein Recht auf mobile Arbeit sowie auf Weiterbildung. Sachsen ist das Land mit der bundesweit geringsten Tarifbindung. Gerade hier müssen wir für höhere Tarifbindung sorgen. Daher fordern wir die Stärkung der Sozialpartnerschaft, eine Tariftreueklausel im sächsischen Vergabegesetz, ein Tariftreuebonus in der Wirtschafts- und Forschungsförderung, ein Landestarifvertrag Pflege, ein Bildungsfreistellungsgesetz, sowie härtere Strafen bei der Behinderung von Betriebsratsarbeit. So geht Politik für ein solidarisches Land.“

Mehr Wohngeld für viele Haushalte

Ab 2020 werden viele Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren sollen 660.000 Menschen in Deutschland. Das Wohngeld wird alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung angepasst. Im Durchschnitt erhöht sich das Wohngeld um ca. 30 Prozent. Die Höchstbeträge bis zu denen die Miete beim Wohngeld in Leipzig erstattet werden können erhöhen sich um 8,5 Prozent.

„Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Thema jetzt vom Bundestag abgeräumt wird. Die Erhöhung des Wohngeldes bedeutet eine wirklich spürbare Verbesserung für viele Menschen und ist ein großer sozialpolitischer Erfolg“, so die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Daniela Kolbe, MdB weiter: „Unser Ziel ist klar: mehr bezahlbarer Wohnraum muss her. Dafür brauchen wir ein Zusammenspiel aus mehr Investitionen, sozialem Wohnungsbau und zielgenauen Änderungen im Mietrecht und in der Sozialpolitik. Das Wohngeld erfüllt eine entscheidende sozialpolitische Funktion, die wir dadurch stärken.“

Im Koalitionsvertrag hat sich die SPD erfolgreich für den Ausbau und die Verbesserung des Wohngeldes eingesetzt. „Wir wollen Wohngeldempfänger besser unterstützen und die Zahl der Geförderten erhöhen. Deshalb haben wir die Dynamisierung, die Erhöhung des Leistungsniveaus und eine neue Mietenstufe VII durchgesetzt.“, so Daniela Kolbe, MdB. Die neue Mietenstufe trägt der starken Unterschiedlichkeit des Mietniveaus innerhalb Deutschlands Rechnung. Mietenstufe VII erhalten nun Kreise und Gemeinden mit einer Abweichung des Mietenniveaus von 35 Prozent und höher gegenüber dem Bundesdurchschnitt.

Im parlamentarischen Verfahren setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion außerdem für eine Klimakomponente im Wohngeld ein. Damit soll der Zugang zu Wohnungen mit höherem energetischem Standard für einkommensschwächere Haushalte unterstützt werden.

Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. Das Gesetz soll im Herbst abschließend im Deutschen Bundestag beraten werden und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Mehr als 700.000 Euro für Denkmäler in Leipzig und der Region – Gelder für Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Gelder für das „Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII“ beschlossen. Darunter befinden sich auch Projekte in Leipzig, Nordsachsen und dem Landkreis Leipzig.

Dazu erklärt die für die Region Nordwestsachsen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:
„Die Pflege und Restaurierung unserer Denkmäler ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unseres kulturellen Erbes. Darum freue ich mich, dass auch die Region Leipzig vom neuen Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes profitiert und zahlreiche Gebäude erhalten und restauriert werden können.“
In der Region Leipzig werden gefördert.

  • Leipzig, Emmauskriche: 400.000 Euro
  • Borna, Kunigundenkirche: 150.000 Euro
  • Delitzsch, Kirche Laue: 68.000 Euro
  • Leipzig, Dietrich-Bonhoeffer-Haus: 80.000 Euro
  • Torgau, Denkmal der Begegnung 13.000 Euro

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. In diesem Jahr stellt der Haushaltsausschuss 40 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz bereit, mit dem bundesweit 228 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Kolbe/Köpping: Sportanlagen in Zwenkau und Regis-Breitingen bekommen Bundesmittel. 360.000 Euro fließen aus Sportstättenförderprogramm in den Landkreis Leipzig

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Gelder für das „Sportstättenförderprogramm – Sanierung kommunaler Einrichtungen“ beschlossen. Darunter befinden sich auch mit 270.000 Euro das Projekt zur Sanierung der Vier-Bahnen-Kegelsportanlage in Regis-Breitingen und mit 90.000 Euro das Projekt zur Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle in Zwenkau. Dazu erklären die für den Landkreis Leipzig zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und die Landtagsabgeordnete Petra Köpping:

Kolbe: „Sport hält nicht nur fit und macht Spaß. Er bringt die Menschen zusammen und leistet einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land. Darum freue ich mich, dass das heute beschlossene Sportstättenförderprogramm auch
im Landkreis Leipzig Früchte tragen wird und die Bürgerinnen und Bürger in Zwenkau und Regis-Breitingen bald in renovierten Einrichtungen sportlich aktiv werden können.“

Köpping: „Als langjährige Kommunalpolitikerin kenne ich die Bedürfnisse im ländlichen Raum sehr gut. Im Austausch mit den Entscheidungsträgern in Berlin spreche ich diese regelmäßig an, denn die Städte und Gemeinden schaffen notwendige Investitionen nicht allein und brauchen die Unterstützung des Freistaates wie eben auch des Bundes. Nachdem wir in Sachsen mit dem Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ bereits viele wichtige Maßnahmen realisieren konnten,
ist es nun umso erfreulicher, dass der Bund u.a. durch das neue Sportstättenförderprogramm nachzieht und zwei Städte aus dem Landkreis Leipzig davon profitieren werden.  Als ehemalige Leistungssportlerin kann ich zudem nur betonen, wie wichtig die Förderung des Sports ist.“