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Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) lädt für Dienstag, den 25. August von 18 bis 19:30 Uhr zu einem Online-Gespräch zum Konjunkturpaket mit dem SPD-Finanzexperten Lothar Binding ein.

Dazu erklärt Daniela Kolbe: „Wir haben im Deutschen Bundestag ein gewaltiges Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, damit Deutschland und auch Europa gut durch die Corona-Krise kommen. Das Paket hilft Familien durch einen Familienbonus, Verbraucherinnen und Verbraucher werden durch eine Mehrwertsteuersenkung entlastet und durch viele andere Maßnahmen Investitionen in die Zukunft ermöglicht und Unternehmen stabilisiert. Ich freue mich, dass ich mit meinem Kollegen Lothar Binding einen prominenten und ausgewiesenen Experten für das Gespräch gewinnen konnte. Lothar Binding ist für seine sehr unterhaltsamen und verständlichen Vorträge bekannt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen teilzunehmen und ihre Fragen zu stellen. Ich bin gespannt auf den Austausch.“

Stattfinden wird das Online-Gespräch über die Plattform „Zoom“. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Der Link zur Registrierung ist über die Internetseite www.daniela-kolbe.de abrufbar, die Einwahldaten werden dann per E-Mail übersandt.

Der Alfred-Kunze-Sportpark, Spielstätte des Leipziger Traditionsclubs BSG Chemie Leipzig, wird mit 1,8 Mio. Euro aus Bundesmitteln gefördert.

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist die Sanierung des AKS durch ein passendes Bundesprogramm nach vorne zu bringen“, so die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD). „Ich bin glücklich, dass sich die Bemühungen ausgezahlt haben und der Förderbescheid nun vorliegt“, so Kolbe weiter.

Die Kosten für den Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark belaufen sich auf vier Mio. Euro. Davon übernimmt der Bund im Zuge des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beachtliche 1,8 Mio. Euro. Die Fertigstellung des neuen Funktionsgebäudes ist für 2023 geplant.

Im Zuge der Nachverhandlungen zum aktuellen Konjunkturpaket der Bundesregierung teilt das Bundesinnenministerium heute nach intensivem Austausch mit dem Kuratorium für politische Bildung des Deutschen Bundestages mit, dass die Träger der politischen Bildung in den Eckpunkten der „Überbrückungshilfen“ explizit als antragsberechtigt aufgenommen werden.

Vor diesem Hintergrund erklärt Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung im Deutschen Bundestag:

„Dass sich das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie darauf verständigt haben, dass die Träger der politischen Bildung ab sofort auch von den „Überbrückungshilfen“ im Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren können, ist ein überaus wichtiger Schritt. Durch die finanziell äußerst schwierige Lage der Träger vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie ist diese Antragsberechtigung dringend notwendig. Die Träger konnten bislang das im Konjunkturpaket vorgesehene Sofortkreditprogramm in Anspruch nehmen, die Erweiterung der Antragsberechtigung für die Zuschüsse des Bundes ist vor dem Hintergrund des besonderen rechtlichen Status der Gemeinnützigkeit vieler Träger jedoch eine entscheidende Maßnahme, um die finanzielle Grundlage der wichtigen Arbeit der Bildungsträger weiterhin gewährleisten zu können. Eine Bezuschussung mittels Konjunkturmaßnahmen der Länder kann ergänzend erfolgen.“

Kolbe weiter: „Unser Bildungssystem ist auf allen Ebenen in erheblichem Ausmaß von der Krise betroffen. Die Existenz der Trägerstrukturen der für unsere Gesellschaft so grundlegend wichtigen politischen Bildung muss gesichert werden. Politische Bildung befähigt Bürgerinnen und Bürger zu Mündigkeit sowie zum Erfahren von Selbstwirksamkeit in unserem demokratischen System und ist damit eine überaus relevante Aufgabe des Gemeinwohls. Die Aufnahme der Träger der politischen Bildung in den Kreis der Antragsberechtigten für die „Überbrückungshilfen“ ist deshalb ein wichtiges Signal.“

Heute hat das Bundesbauministerium ausgewählte „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“ bekannt gegeben. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete:

„Seit 2014 fördert das Bundesbauministerium Projekte der Baukultur und des Städtebaus mit überdurchschnittlicher nationaler Bedeutung, einem hohen Innovationspotential, die als Projekte mit ihrem Entwicklungsprozess beispielgebend für andere Städte sein können. Ich freue mich, dass wir mit dem Parkbogen Ost für die diesjährige Förderung ausgesucht wurden. 5,2 Millionen Euro gehen dafür nach Leipzig. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch der Parkbogen Ost.

Die erneute überaus große Resonanz zeigt, dass das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus von hoher Bedeutung für unsere Kommunen ist. Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury hatte sich für die Förderung in Leipzig ausgesprochen.

Die Expertenjury fokussierte sich bei der Auswahl vor allem auf innovative Konzepte mit nationaler und internationaler Wahrnehmung sowie deren außerordentlichen Qualität. Mit dem Koalitionsvertrag hatten SPD und CDU/CSU vereinbart, das Programm Nationale Projekte des Städtebaus in dieser Legislaturperiode fortzuführen. Die Förderung wird deutliche Impulse für Leipzig, die Region und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen.“