Aktuelles

Diskussion über moderne Familienpolitik mit Katja Mast und Irena Rudolph-Kokot

Am 23. Juli kommt die SPD-Familienpolitikerin Katja Mast nach Leipzig. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wird mit der SPD-Landtagskandidatin Irena Rudolph-Kokot und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über moderne Familienpolitik diskutieren. Moderiert wird das Gespräch in der DenkBar von der Leipziger Bundestagabgeordneten Daniela Kolbe.

Katja Mast ist seit 2005 Mitglied des Bundestages und Expertin für Familienpolitik. Sie wird Auskunft geben über das Starke-Familien-Gesetz, dessen erste Stufe am 1. Juli in Kraft getreten ist. Es soll Familien mit kleinen Einkommen stärken und faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für Kinder schaffen. Außerdem informiert sie über das Gute-Kita-Gesetz, welches am 1. August in Kraft treten wird und die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege zum Ziel hat.

Irena Rudolph-Kokot tritt bei der Sächsischen Landtagswahl für die SPD in Leipzig an. Sie ist Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD sowie stellv. Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD.

Moderne Familienpolitik – mit SPD-Politikerinnen Katja Mast und Irena Rudolph-Kokot

Wann: 23.07.2019 um 18:30 Uhr
Wo: DenkBar, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig

Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter daniela.kolbe.wk@bundestag.de oder 0341-2682010 wird gebeten.

Kreiskrankenhaus Torgau erhält Finanzspritze

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf unsere Initiative hin werden jährlich ab 2020 rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Krankenhäuser, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert. Darunter ist auch das Kreiskrankenhaus Torgau „Johann Kentmann“.

Dazu die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Die Auswahl der Krankenhäuser richtet sich nach der Bevölkerungsdichte der Region, den Fahrzeiten zu alternativen Krankenhäusern und nach den vorhandenen Fachabteilungen des Krankenhauses. So müssen die geförderten Krankenhäuser mindestens eine Abteilung für Geburtshilfe, für Innere Medizin und eine chirurgische Fachabteilung zur Versorgung von Notfällen bereithalten.“

„Wir machen hier einen ganz konkreten Schritt, um regionale Krankenhäuser finanziell zu unterstützen und somit die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen sicherzustellen. Egal ob Stadt oder Land, Ost oder West: Die Bürgerinnen und Bürger müssen unabhängig von ihrem Wohnort eine gute medizinische Versorgung erhalten“, so Daniela Kolbe, MdB.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich deshalb im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) dafür eingesetzt, dass ein Teil der freigewordenen Mittel aus dem bisherigen Pflegezuschuss gezielt an Krankenhäuser in ländlichen Regionen fließt. Der bisherige Pflegezuschuss für Krankenhäuser konnte entfallen, da die Pflege am Bett jetzt vollumfänglich von den Krankenkassen refinanziert wird. „Wir freuen uns, dass wir unseren Koalitionspartner von unserem Vorschlag überzeugen konnten und die Förderung der ausgewählten Krankenhäuser nächsten Jahr starten kann“, so die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Kommunale Kooperation im Landkreis Leipzig als Smart-City Modellstandort ausgewählt

Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ verkündet. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. In der Kategorie „Interkommunale Kooperationen und Landkreise“ wurden Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern als Modellstandort ausgewählt.

Dazu die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Ich freue mich, dass die Kooperation bestehend aus Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern als Modellstandort ausgesucht wurde. Die Kooperation soll eine Bundesförderung von rund 126.000 Euro erhalten. Die geförderten Vorhaben sind Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien nicht nur in der Stadtentwicklung sondern auch in den Landkreisen.“

Mit der Förderung der ersten 13 Smart Cities-Modellvorhaben sollen beispielhaft in Kommunen strategische und integrierte Smart-City-Ansätze entwickelt und erprobt werden. Weitere Modellvorhaben sollen im nächsten Jahr dazukommen. Die überaus große Resonanz zeigt, dass das Programm Modellvorhaben Smart Cities von hoher Bedeutung für die Kommunen ist.

Daniela Kolbe, die im Bundestag Vorsitzende der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ ist weiter: „Die Förderung wird deutliche Impulse für Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern, die Region und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. Mit den Smart Cities-Modellvorhaben wird es uns gelingen, unsere Kommunen zukunftsfähig zu machen. Dabei muss die Digitalisierung mit und für die Menschen vor Ort gestaltet und genutzt werden. Unser Ziel sind lebenswerte Kommunen im Sinne der nachhaltigen, modernen Entwicklung ländlicher Regionen und Städte.“

Bewerben konnten sich kommunale Gebietskörperschaften jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Formen der interkommunalen Zusammenarbeit, wie Städtenetzwerke oder Stadt-Umland-Partnerschaften. Unter www.smart-cities-made-in.de gibt es weitere Informationen.

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert – im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

Dazu erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand:
„Der Mindestlohn wirkt. Seit er eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015. Dadurch sind die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Ost und West geringer geworden, aber auch die zwischen Männern und Frauen. Der Mindestlohn hat auch dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeutet konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne die SPD nicht möglich gewesen. Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter stärken. Deshalb setzen wir uns nicht nur für einen höheren Mindestlohn ein, sondern auch für eine stärkere Tarifbindung und ein Recht auf mobile Arbeit sowie auf Weiterbildung. Sachsen ist das Land mit der bundesweit geringsten Tarifbindung. Gerade hier müssen wir für höhere Tarifbindung sorgen. Daher fordern wir die Stärkung der Sozialpartnerschaft, eine Tariftreueklausel im sächsischen Vergabegesetz, ein Tariftreuebonus in der Wirtschafts- und Forschungsförderung, ein Landestarifvertrag Pflege, ein Bildungsfreistellungsgesetz, sowie härtere Strafen bei der Behinderung von Betriebsratsarbeit. So geht Politik für ein solidarisches Land.“

Mehr Wohngeld für viele Haushalte

Ab 2020 werden viele Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren sollen 660.000 Menschen in Deutschland. Das Wohngeld wird alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung angepasst. Im Durchschnitt erhöht sich das Wohngeld um ca. 30 Prozent. Die Höchstbeträge bis zu denen die Miete beim Wohngeld in Leipzig erstattet werden können erhöhen sich um 8,5 Prozent.

„Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Thema jetzt vom Bundestag abgeräumt wird. Die Erhöhung des Wohngeldes bedeutet eine wirklich spürbare Verbesserung für viele Menschen und ist ein großer sozialpolitischer Erfolg“, so die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Daniela Kolbe, MdB weiter: „Unser Ziel ist klar: mehr bezahlbarer Wohnraum muss her. Dafür brauchen wir ein Zusammenspiel aus mehr Investitionen, sozialem Wohnungsbau und zielgenauen Änderungen im Mietrecht und in der Sozialpolitik. Das Wohngeld erfüllt eine entscheidende sozialpolitische Funktion, die wir dadurch stärken.“

Im Koalitionsvertrag hat sich die SPD erfolgreich für den Ausbau und die Verbesserung des Wohngeldes eingesetzt. „Wir wollen Wohngeldempfänger besser unterstützen und die Zahl der Geförderten erhöhen. Deshalb haben wir die Dynamisierung, die Erhöhung des Leistungsniveaus und eine neue Mietenstufe VII durchgesetzt.“, so Daniela Kolbe, MdB. Die neue Mietenstufe trägt der starken Unterschiedlichkeit des Mietniveaus innerhalb Deutschlands Rechnung. Mietenstufe VII erhalten nun Kreise und Gemeinden mit einer Abweichung des Mietenniveaus von 35 Prozent und höher gegenüber dem Bundesdurchschnitt.

Im parlamentarischen Verfahren setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion außerdem für eine Klimakomponente im Wohngeld ein. Damit soll der Zugang zu Wohnungen mit höherem energetischem Standard für einkommensschwächere Haushalte unterstützt werden.

Am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. Das Gesetz soll im Herbst abschließend im Deutschen Bundestag beraten werden und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

SPD-Bundestagsfraktion lädt zur Diskussion ein

Abgeordnete Carsten Schneider und Daniela Kolbe im Gespräch

Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion laden Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Daniela Kolbe, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, alle Leipzigerinnen und Leipziger zum Diskussionsabend mit der Überschrift „Zusammenhalt stärken. Für ein solidarisches Land“ ein.

Fraktion vor Ort „Zusammenhalt stärken. Für ein solidarische Land“
mit Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Daniela Kolbe, MdB
am Dienstag, 21. Mai 2019, 18 Uhr
in der Galerie KUB, Kantstraße 18, Leipzig

Kolbe: „Wo vermissen Sie die Solidarität am meisten? Was ist Ihrer Meinung nach zu tun, um den sozialen Zusammenhalt in unserem Land zu stärken? Darüber können wir gemeinsam mit Carsten Schneider diskutieren.

Solidarität ist die Kraft, die eine Gesellschaft zusammenhält. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass diese Solidarität in unserem Land brüchig geworden ist. Viele Menschen sind verunsichert, ob die Versprechen der sozialen Marktwirtschaft auf Aufstieg durch Leistung und soziale Sicherheit noch verlässlich sind. Rechtspopulisten wiederum versuchen, diese Verunsicherung auszunutzen und die Gesellschaften in Deutschland und Europa zu spalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Regierungsverantwortung übernommen, um den solidarischen Ausgleich in unserem Land zu erneuern, das Leben der Menschen zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt wieder zu stärken – mit guten Kitas, modernen Schulen, besserer Pflege, sozialem Wohnungsbau, sicherer Arbeit, Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, stabilen Renten.“

Mehr als 700.000 Euro für Denkmäler in Leipzig und der Region – Gelder für Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Gelder für das „Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII“ beschlossen. Darunter befinden sich auch Projekte in Leipzig, Nordsachsen und dem Landkreis Leipzig.

Dazu erklärt die für die Region Nordwestsachsen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:
„Die Pflege und Restaurierung unserer Denkmäler ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unseres kulturellen Erbes. Darum freue ich mich, dass auch die Region Leipzig vom neuen Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes profitiert und zahlreiche Gebäude erhalten und restauriert werden können.“
In der Region Leipzig werden gefördert.

  • Leipzig, Emmauskriche: 400.000 Euro
  • Borna, Kunigundenkirche: 150.000 Euro
  • Delitzsch, Kirche Laue: 68.000 Euro
  • Leipzig, Dietrich-Bonhoeffer-Haus: 80.000 Euro
  • Torgau, Denkmal der Begegnung 13.000 Euro

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. In diesem Jahr stellt der Haushaltsausschuss 40 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz bereit, mit dem bundesweit 228 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Bundestagsfraktion mit Dialogtour auf dem Augustusplatz

– Daniela Kolbe lädt zum Gespräch ein –

Die SPD-Bundestagsfraktion ist auf Dialogtour und macht am Mittwoch, dem 24. April Halt in Leipzig. An einem Dialogbus können sich die Leipzigerinnen und Leipziger bei Sitzgelegenheiten und kleinen Erfrischungen über die Bundespolitik informieren und direkt mit der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe ins Gespräch kommen.

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion
Mittwoch, 24. April
11 – 14 Uhr
Augustusplatz, Gewandhausseite

Kolbe: „Wir wollen uns auf Augenhöhe und unkonventionelle Art mit den Leipzigerinnen und Leipzigern austauschen und über unsere Arbeit und Vorhaben im Deutschen Bundestag informieren. Bei Sitzgelegenheiten und kleinen Erfrischungen können mich alle Interessierten ansprechen und ihre politischen Fragen loswerden. Ich freue mich auf die Gespräche.“

Hintergrund:
Die SPD-Bundestagsfraktion tourt seit März 2019 durch Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg. In den Kalenderwochen 17, 22 und 25 kommt der Dialogbus nach Sachsen.

Kolbe/Köpping: Sportanlagen in Zwenkau und Regis-Breitingen bekommen Bundesmittel. 360.000 Euro fließen aus Sportstättenförderprogramm in den Landkreis Leipzig

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Gelder für das „Sportstättenförderprogramm – Sanierung kommunaler Einrichtungen“ beschlossen. Darunter befinden sich auch mit 270.000 Euro das Projekt zur Sanierung der Vier-Bahnen-Kegelsportanlage in Regis-Breitingen und mit 90.000 Euro das Projekt zur Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle in Zwenkau. Dazu erklären die für den Landkreis Leipzig zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und die Landtagsabgeordnete Petra Köpping:

Kolbe: „Sport hält nicht nur fit und macht Spaß. Er bringt die Menschen zusammen und leistet einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land. Darum freue ich mich, dass das heute beschlossene Sportstättenförderprogramm auch
im Landkreis Leipzig Früchte tragen wird und die Bürgerinnen und Bürger in Zwenkau und Regis-Breitingen bald in renovierten Einrichtungen sportlich aktiv werden können.“

Köpping: „Als langjährige Kommunalpolitikerin kenne ich die Bedürfnisse im ländlichen Raum sehr gut. Im Austausch mit den Entscheidungsträgern in Berlin spreche ich diese regelmäßig an, denn die Städte und Gemeinden schaffen notwendige Investitionen nicht allein und brauchen die Unterstützung des Freistaates wie eben auch des Bundes. Nachdem wir in Sachsen mit dem Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ bereits viele wichtige Maßnahmen realisieren konnten,
ist es nun umso erfreulicher, dass der Bund u.a. durch das neue Sportstättenförderprogramm nachzieht und zwei Städte aus dem Landkreis Leipzig davon profitieren werden.  Als ehemalige Leistungssportlerin kann ich zudem nur betonen, wie wichtig die Förderung des Sports ist.“

Kolbe/Winkler: Sportlerheim Mockrehna wird dank Bundesmittelen saniert. 175.950 Euro fließen aus Sportstättenförderprogramm

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Gelder für das „Sportstättenförderprogramm – Sanierung kommunaler Einrichtungen“ beschlossen.
Darunter befindet sich auch 175.950 Euro für das Projekt zur Sanierung des Sportlerheimes im nordsächsischen Mockrehna. Dazu erklären die für Nordsachsen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete
Daniela Kolbe und der Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler:

„Sport hält nicht nur fit und macht Spaß. Er bringt die Menschen zusammen und leistet einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land. Darum freuen wir uns, dass das heute beschlossene Sportstättenförderprogramm auch in Nordsachsen Früchte tragen wird und die Sportlerinnen und Sportler in Mockrehna bald in einem neuen Sportlerheim zusammen kommen können.“

Pressekontakt

Büro Berlin

Valerie Köbele-Ennaji, wissenschaftliche Mitarbeiterin

030/227 75430

daniela.kolbe.ma01@bundestag.de

Büro Leipzig

Johannes Kropp, wissenschaftlicher Mitarbeiter

0341/268 2010

daniela.kolbe.ma06@bundestag

Pressefoto

Das Bild kann frei verwendet werden, unter Angabe des Fotografen Benno Kraehahn.