Aktuelles

Bericht aus Berlin 03. Juli 2020, ab 20 Uhr

Am Freitag, den 03. Juli 2020, lade ich ab 20:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe meines Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein.

Neben dem Beschlüssen zur befristeten Senkung der Mehrwertsteuer und der Zahlung des Kinderbonus, wird in dieser Sitzungswoche auch über den Kohleausstieg und das entsprechende Strukturstärkungsgesetz debattiert. Außerdem soll erneut über das Thema Grundrente diskutiert werden. Es besteht ausdrücklich die Möglichkeit sich mit eigenen Fragen einzubringen.

Hinweis:

Mein Bericht aus Berlin kann nicht wie gewohnt in meinem Bürger*innenbüro stattfinden, sondern wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann zugemailt.

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5,2 Millionen Euro Bundesmittel für den Parkbogen Ost in Leipzig

Heute hat das Bundesbauministerium ausgewählte „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“ bekannt gegeben. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete:

„Seit 2014 fördert das Bundesbauministerium Projekte der Baukultur und des Städtebaus mit überdurchschnittlicher nationaler Bedeutung, einem hohen Innovationspotential, die als Projekte mit ihrem Entwicklungsprozess beispielgebend für andere Städte sein können. Ich freue mich, dass wir mit dem Parkbogen Ost für die diesjährige Förderung ausgesucht wurden. 5,2 Millionen Euro gehen dafür nach Leipzig. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch der Parkbogen Ost.

Die erneute überaus große Resonanz zeigt, dass das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus von hoher Bedeutung für unsere Kommunen ist. Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury hatte sich für die Förderung in Leipzig ausgesprochen.

Die Expertenjury fokussierte sich bei der Auswahl vor allem auf innovative Konzepte mit nationaler und internationaler Wahrnehmung sowie deren außerordentlichen Qualität. Mit dem Koalitionsvertrag hatten SPD und CDU/CSU vereinbart, das Programm Nationale Projekte des Städtebaus in dieser Legislaturperiode fortzuführen. Die Förderung wird deutliche Impulse für Leipzig, die Region und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen.“

Mitschnitt Buchvorstellung: „Prinzip Mensch“ von Paul Nemitz und Matthias Pfeffer

Macht, Freiheit und Demokratie im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz

Am 10. Juni durfte ich die Vorstellung des neuen Buches „Prinzip Mensch“ von Paul Nemitz und Matthias Pfeffer moderieren. Während der Online-Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Leipzig teilten die beiden Autoren ihre Sichtweise auf die aktuelle und zukünftige Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI) für unser gesellschaftliches Zusammenleben. Sie plädieren bei der Gestaltung des Wandlungsprozesses für das „Prinzip Mensch“, welches dem „Prinzip Maschine“ entgegensteht.

Die Aufzeichnung der Buchvorstellung und des Gesprächs mit den Autoren können Sie hier nachsehen.

Über 132 Millionen Euro an KfW-Krediten für Leipziger Unternehmen in der Corona-Krise

Als Reaktion auf die im Zuge der Corona-Pandemie eingebrochenen Aufträge und Einnahmen vieler Unternehmen hat die Bundesregierung schnelle und unkomplizierte Möglichkeiten zur Kreditaufnahme über die KfW zu sehr günstigen Konditionen geschaffen. Zunächst wurde im März das KfW-Sonderprogramm aufgelegt. Im April legte die Regierungskoalition nach und rief den KfW-Schnellkredit 2020 ins Leben.

Zu nun veröffentlichten Zahlen der KfW erklärt Daniela Kolbe, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete:

„Ich bin froh, dass der Bund so schnell auf die Corona-Krise reagiert und schnell weitreichende Schritte auf den Weg gebracht hat, u.a. unkomplizierte Hilfen über die bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die aktuellen Zahlen zeigen, dass diese Hilfen sehr gut nachgefragt werden und vor Ort wirken. In Leipzig erhielten bis zum 31. Mai 268 Unternehmen Kreditzusagen in einem Gesamtvolumen von über 132 Millionen Euro aus dem Sonderkreditprogramm der KfW. Im Landkreis Leipzig waren es 103 Unternehmen, die Zusagen über knapp 33 Millionen Euro bekommen haben. In Nordsachsen können 70 Unternehmen von einem Kreditvolumen von über 27 Millionen Euro profitieren.

Ich bin sicher diese immensen Summen werden ihren Teil dazu beitragen, dass viele Unternehmen in Leipzig und der Region gut durch die Krise kommen. Ich hoffe, dass uns so viele wie möglich erhalten bleiben.“

Bericht aus Berlin 19. Juni 2020

Am Freitag, 19. Juni um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein.

Anlässlich des 1. Bundesweiten Digitaltages stehen digitalen Themen und digitale Teilhabe im Fokus der Online-Veranstaltung.  Und spätestens durch die  Corona Pandemie haben die Menschen digitalen Alltag hautnah erlebt und die Vorzüge kennengelernt. Von der neuen Corona App bis hin zu Zukunftsthemen wie den Einsatz Künstlicher Intelligenz gibt es noch sehr viele Fragen zu klären.

Über diese Entwicklungen und weitere aktuelle Debatten  im Bundestag – insbesondere die Umsetzung des Konjunkturpaketes – möchte die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete Kommission Künstliche Intelligenz  Daniela Kolbe (SPD) mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es besteht ausdrücklich die Möglichkeit sich mit eigenen Fragen und Themen einzubringen.

Hinweis:

Mein Bericht aus Berlin kann nicht wie gewohnt in meinem Bürger*innenbüro stattfinden, sondern wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann zugemailt.

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Online-Sprechstunde am 10.06.2020

An diesem Mittwoch lade ich erneut zur Online-Bürger*innensprechstunde ein:

Von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr sind all diejenigen Menschen herzlich eingeladen, die zu Hause sind und ihre politischen Fragen mit mir besprechen möchten.
Registrierungslink (Sprechstunde vormittags):  Hier klicken! 

Von 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr findet die zweite Video-Sprechstunde statt. Diese ist auf den Abend gelegt, damit auch Menschen mit kleinen Kindern die Gelegenheit haben, mit ihrer Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Registrierungslink (Sprechstunde abends):  Hier klicken!

Die Online-Gespräche finden über die Plattform „Zoom“ statt. Daniela Kolbe, MdB steht dann für Fragen und Anmerkungen persönlich zur Verfügung. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig.

Nach der Registrierung werden die Einwahldaten per E-Mail an die Teilnehmenden versendet. Die Einwahl ist mit Smartphone, Tablet oder Computer möglich.

Bericht aus Berlin 29. Mai 2020

Mit den aktuellen Lockerungen der Schutzmaßnahmen vor der Corona Pandemie werden bereits erste Konjunkturprogramme diskutiert, um die Wirtschaft und den Mittelstand und die Kultur anzukurbeln. Genauso wird über das Recht auf Home-Office nachgedacht und über die Chancen, wie Deutschland und die europäischen Mitgliedsstaaten gestärkt aus der Corona-Krise kommen können. Zudem fand in der laufenden Sitzungswoche die Anhörung zur Grundrente statt, die vom Bundestag noch in diesem Jahr beschlossen werden soll, damit diese wie von der SPD angestrebt am 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.

In meinem Bericht aus Berlin am 29. Mai 2020 um 20 Uhr werde ich einen kurzen Rückblick zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages geben und stehe für Rückfragen und Anmerkungen bereit.

Hinweis:

Mein Bericht aus Berlin kann nicht wie gewohnt in meinem Bürger*innenbüro stattfinden, sondern wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann zugemailt.

Registrierungslink: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZMsf-2gqj0rH9zq2rpNick7uybW3jNBhNIA

Baumaßnahme Rosa-Luxemburg-Straße (Mai – Dezember 2020)

In Folge einer gemeinsamen Großbaustelle der Stadt Leipzig, der Leipziger Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke wird die Rosa-Luxemburg-Straße im Zeitraum 18.05. – 18.12.2020 für den Verkehr komplett gesperrt. Im Zeitraum 02.06. – 30.11.2020 wird auch die Straßenbahn und der Bus nicht durch die Rosa-Luxemburg-Straße verkehren.

Mein Bürger*innenbüro wird in dieser Zeit nicht für Besucher*innen erreichbar sein. Sie erreichen mich jedoch per Mail unter daniela.kolbe.wk@bundestag.de.

Telefonisch erreichen Sie mein Büro unter 0341 2682010. Das Telefon im Wahlkreisbüro wird nicht umgeleitet, der Anrufbeantworter wird aber in unregelmäßigen Abständen abgehört. Wir bitten um Verständnis.

Weitere Informationen zur Baumaßnahme und den damit verbundenen Einschränkungen erhalten Sie auf der Homepage der Stadt Leipzig unter https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/unterwegs-in-leipzig/grossbaustellen/rosa-luxemburg-strasse/

Bericht aus Berlin am 18. Mai 2020 (Online)

Auch in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages haben wir wieder zahlreiche Maßnahmen und Hilfsprogramme verabschiedet um die Menschen in Deutschland vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die daraus resultierenden sozioökonomischen Folgen abzufedern.

Außerdem haben wir über die Einführung der Grundrente beraten, damit diese wie vereinbart am 1. Januar 2021 in Kraft treten kann. Dies ist ein ganz wichtiger Schritt für mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft! Daher muss die Union ihre Blockadehaltung endlich aufgeben und den Weg für eine zügige gesetzliche Umsetzung freimachen.

In meinem Bericht aus Berlin am 18. Mai um 20 Uhr werde ich einen kurzen Überblick dazu geben und stehe für Rückfragen und Anmerkungen bereit.

Hinweis:

Mein Bericht aus Berlin kann nicht wie gewohnt in meinem Bürger*innenbüro stattfinden, sondern wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden dann zugemailt.

Registrierungslink:
https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZMvdeyppzwiGtUYpAioXy2Ah9t-M5V7bgNY

Bund fördert Leipziger Nathanaelkirche mit 165.000 Euro

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch beschlossen, dass die Leipziger Nathanaelkirche im Zuge des Denkmalschutzsonderprogramms mit 165.000 Euro gefördert werden soll.

Dazu die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD):
„Die Nathanaelkirche in Lindenau ist ein beeindruckendes Bauwerk im Leipziger Westen. Es freut mich sehr, dass der Bundestag Mittel bereitstellt, um dieses Denkmal erhalten zu können.“

Auch das Barockschloss in Dahlen wird mit 100.000 Euro gefördert, sowie die Kreutzbach-Orgel in der Pegauer Stadtkirche St. Laurentius mit 80.000 Euro.

„Wir verfügen in unserer Region über eine enorme Fülle an kulturell bedeutenden Bauwerken. Daher begrüße ich es ausdrücklich, dass der Bundestag dazu beiträgt, dass wir diese Denkmäler bewahren können,“ so Daniela Kolbe (SPD).

Pressekontakt

Büro Berlin

Carolin Zucker, wissenschaftliche Mitarbeiterin

030/227 71395

daniela.kolbe@bundestag.de

Büro Leipzig

Johannes Kropp, wissenschaftlicher Mitarbeiter

0341/268 2010

daniela.kolbe.ma06@bundestag

Pressefoto

Das Bild kann frei verwendet werden, unter Angabe des Fotografen Benno Kraehahn.