Aktuelles

Unsere gesetzliche Rente – eine Bilanz der letzten Jahre – Viel erreicht! Viel zu tun!

Am Mittwoch, den 21. Juli 2021, ab 19 Uhr werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen Ralf Kapschack, MdB im Hof der Rosa-Luxemburg Str. 19/21 mit interessierten Bürger*innen bei einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gesetzliche Rente“ ins Gespräch kommen.

Unsere gesetzliche Rente – eine Bilanz der letzten Jahre – Viel erreicht! Viel zu tun!
Mittwoch, 21.07.2021, ab 19:00 Uhr
hybrid: Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig und via Zoom

Daniela Kolbe: “Besonders Frauen und überdurchschnittlich viele Ostdeutsche profitieren von der Grundrente und es ist ein echter Erfolg, dass die SPD-Bundestagsfraktion diese durchsetzen konnten. Es gibt aber leider auch noch viele Dinge, die wir noch nicht durchsetzen konnten und ich freue mich mit Holger Mann und Ralf Kapschak über Herausforderungen und Probleme, die jetzt nach der kommenden Bundestagswahl bevorstehen zu sprechen“.

Bei der Veranstaltung soll es am Ende der aktuellen Legislatur darum gehen eine Bilanz der Legislatur im Bereich Rente zu ziehen. Davon ausgehend sollen Herausforderungen und Probleme, die jetzt nach der kommenden Bundestagswahl bevorstehen in den Blick genommen werden und entsprechende Lösungsansätze diskutiert werden. Hierbei wird es genügend Zeit für Fragen und Anregungen aus dem Publikum geben.

Für die Teilnahme an dem Gespräch vor Ort ist eine Anmeldung per Mail über daniela.kolbe.wk@bundestag.de notwendig. Da die Veranstaltung als hybrides OpenAir-Event geplant ist, wird es auch die Möglichkeit geben online an der Veranstaltung teilzunehmen.

Link zur Registrierung und Teilnahme via Zoom: Hier klicken!

Dialogtour der SPD-Bundestagfraktion in Leipzig

Die SPD-Bundestagfraktion ist am kommenden Montag (05.07.2021) in Leipzig zu Gast und informiert über die Arbeit in der aktuellen Legislaturperiode.

Die SPD-Bundestagsfraktion geht bereits zum dritten Mal auf Tour und hat offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Mit den nötigen Hygienemaßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und zuhören: Was erwarten Sie eigentlich von der SPD im Bundestag? Worum soll sie sich kümmern? Und was hat sie in den vergangenen Monaten für uns im Bundestag erreicht und durchgesetzt?

„Nach über einem Jahr vor allem digitalen Gesprächsangeboten freue ich mich endlich auf den direkten Austausch mit den Menschen vor Ort.“, betont die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, welche den Tourstopp in Leipzig begleitet. „Die Menschen haben aktuell natürlich viele Fragen, vor allem: Wie schaffen es wir die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern und was ist dafür noch nötig?“ so Kolbe weiter. Die SPD-Bundestagfraktion hat darauf die passenden Antworten.

Die Möglichkeit zum direkten Gespräch besteht am kommenden Montag, den 05. Juli 2021, in der Zeit von 10:00 – 12:00 Uhr auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz.

Bereits in den beiden vergangenen Jahren hatte die SPD-Bundestagsfraktion ihre Dialogtour durchgeführt. Erneut werden in diesem Jahr alle Bundesländer besucht, zwei Busse werden dafür in den kommenden Wochen in der ganzen Republik unterwegs sein.

Letzter Bericht aus dem Bundestag – 24.06.2021

Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, um 17 Uhr lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu meinem digitalen Bericht aus dem Bundestag ein. Zum letzten Mal gibt es die Möglichkeit das Format zu erleben, in dem ich einen exklusiven Einblick in die Sitzungswoche des Bundestages gewähre.

Die letzte Sitzungswoche der Legislaturperiode verspricht stets besonders viele wichtige Entscheidungen. In dieser Woche soll die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze entworfene Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen werden. Auch Verbesserungen im Bundesnaturschutzgesetz sowie das Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der EU-Richtlinie 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energien aus erneuerbaren Quellen stehen vor der Sommerpause noch auf der Tagesordnung. Das ist prima, denn wir dürfen bei den Themen Umweltschutz und Klimawandel keine weitere Zeit vergeuden.

Über diese und weitere aktuelle Entwicklungen möchte ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es besteht ausdrücklich die Möglichkeit, sich mit eigenen Fragen einzubringen.

Das Gespräch wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Zur Anmeldung geht es hier:

Link zur Registrierung: Hier klicken!

Menschen mit Armutserfahrung fordern zu Recht demokratischen Streit um Sozialpolitik

Unter dem Titel „Der soziale Notstand ist da. Nicht nur Viren, sondern auch Armut und Ausgrenzung bekämpfen!“ haben Menschen mit Armutserfahrung ein Fünf-Punkte-Papier vorgestellt.

Dazu erklärt Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales:

„Gerade wenn es um Armut und Ausgrenzung geht, ist es schwierig Betroffene zu erreichen. Umso wichtiger ist es, dass Menschen mit Armutserfahrung hier so deutlich ihre Perspektive zum Ausdruck bringen. Wir schauen uns diese Perspektive sehr genau an.

Auch der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt: Die Corona-Pandemie belastet ärmere Haushalte besonders, ist aber selten die Ursache für Armut.

Für uns sind die Worte der Menschen mit Armutserfahrung eine Ermutigung unser Konzept eines einfacheren, verlässlichen Sozialstaates auf Augenhöhe umzusetzen. Eine eigenständigen Kindergrundsicherung, ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf Weiterbildung, ein Mindestlohn von 12 Euro und eine höhere Tarifbindung sind unsere sozialdemokratischen Antworten auf soziale Ausgrenzung und verfestigte Armut. Um solche Fortschritte umzusetzen, brauchen wir fortschrittliche Mehrheiten auf Bundesebene.

Als SPD sind wir gerne bereit, uns dem demokratischen Streit um Armutsbekämpfung und Sozialpolitik zu stellen.“

Vorletzter Bericht aus dem Bundestag

Am Donnerstag, den 10. Juni 2021, lade ich ab 18:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zur vorletzten Ausgabe meines digitalen Berichts aus dem Bundestag ein.

Das Gespräch wird als Online-Videokonferenz über die Plattform „Zoom“ durchgeführt. Für die Teilnahme an dem Gespräch ist eine Registrierung notwendig. Die Anmeldedaten werden anschließend zugemailt.

Link zur Registrierung: Hier klicken!

Online-Bürger*innensprechstunde 03.06.2021

Sie haben ein Anliegen oder eine Frage? Sie möchten direkt mit mir ins Gespräch kommen? Dann melden Sie sich für meine Sprechstunde an. Pandemiebedingt muss diese leider vorerst weiter online stattfinden. Ich freue mich über eine rege Teilnahme!

Online-Bürger*innen-Sprechstunde
Donnerstag, den 03.06.2021,
von 14:00 – 16:00 Uhr

Die Veranstaltung findet über die Plattform Zoom statt. Für die Teilnahme ist eine Registrierung vorab notwendig. Im Anschluss erhalten Sie die Zugangsdaten per E-Mail.

Link zur Registrierung: Hier klicken!

Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise (Veranstaltung der FES Sachsen)

Einladung zur digitalen Lesung und Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung

Am Donnerstag, 03. Juni 2021, 19:00 Uhr, Online über Zoom

Marc Saxer, Autor des Buches „Transformativer Realismus- Zur Überwindung der Systemkrise“ im Gespräch mit Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und Matthias Ecke, Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Demokratiekrise, Klimakrise, Coronakrise. All diese Krisen hängen zusammen; sie sind die Symptome einer großen Systemkrise, die mit den Mitteln der alten Ordnung nicht mehr gelöst werden können. Doch das progressive Lager profitiert keineswegs vom Ende des Neoliberalismus. Ganz im Gegenteil, ausgerechnet in dem Moment, wo die Grundrisse einer neuen Ordnung ausgehandelt werden, sind die progressiven Kräfte zerstritten und schwach. Bei ihren Lösungsansätzen verlieren sie oft die Realität gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse aus dem Blick. Ein Strategiewechsel ist unumgänglich. Wir brauchen Bündnisse zwischen verschiedenen Lebenswelten.

In seinem im April 2021 erschienen Buch „Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise“ stellt Marc Saxer Thesen auf, wo und wie sich bei den Themen Klimaschutz, Europa, Markt und Staat, Zukunft der Arbeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt breite gesellschaftliche Allianzen bilden können, um gemeinsam den erforderlichen Wandel voranzutreiben.

Gemeinsam mit Matthias Ecke und mir möchte er dazu ins Gespräch kommen. Ich lade Sie ganz herzlich dazu ein, daran teilzunehmen.

Die Veranstaltung findet online als ZOOM-Gespräch statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Angemeldete Teilnehmer*innen erhalten die Zugangsdaten vor der Veranstaltung per E-Mail zugeschickt. Sie können sich unter www.fes.de/sachsen anmelden.

„Frieden ist unsere Verantwortung“ – Diskussion mit Rolf Mützenich und Nadja Sthamer am 18. Mai um 18:30 Uhr

Frieden ist mehr als die bloße Abwesenheit von Krieg. Was aber macht Frieden aus?
Gesellschaftlicher Frieden ist nur dann möglich, wenn sie nicht in Arm und Reich zerfällt. Internationaler Frieden kann nur gelingen, wenn Staaten kooperieren. Neben Solidarität als Voraussetzung für den sozialen Frieden in unserem Lande brauchen wir stärker denn je auch internationale Solidarität, Vertrauensbildung, Abrüstung und Rüstungskontrolle.
Im vergangenen Jahrzehnt ist Deutschland zu einem stärker gefragten und geforderten Partner bei der Gestaltung der internationalen Beziehungen geworden. Als ein Land, das den Großteil des eigenen Wohlstandes über den weltweiten Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital bildet haben wir ein elementares Interesse an einer friedlicheren, stabileren und ökonomisch gerechteren Weltordnung.
Welche Grundsätze für eine nachhaltige deutsche Friedens- und Entwicklungspolitik gelten müssen, um dieser Verantwortung gerecht zu werden, diskutieren Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag und die Leipziger SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer. Geleitet wird das Gespräch von Daniela Kolbe, MdB.
Dienstag, 18. Mai 2021, 18:30 Uhr via Zoom
Registriert euch bitte hier für die ZOOM-Veranstaltung:
Nach der Registrierung erhaltet ihr eine Bestätigungs-E-Mail mit Informationen über die Teilnahme am Meeting.

Kabinett verabschiedet 6. Armuts- und Reichtumsbericht: Ein Plädoyer für mehr Sozialdemokratie

Der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung passiert am heutigen Mittwoch das Kabinett.

Dazu erklärt Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
„Der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht hat sehr spannende Erkenntnisse zu bieten, mit der sich die Politik befassen muss. Endlich sind auch die unteren Einkommen deutlich gestiegen. Ein gesellschaftlicher Fortschritt, den die SPD – etwa mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes – gemeinsam mit den Gewerkschaften hart erkämpft hat. Gleichzeitig zeigen die Zahlen, dass auch die mittleren Einkommen deutlich gestiegen sind und deshalb der Abstand zwischen unteren Einkommen und dem Median gleich geblieben ist. Die Schere bleibt zu weit geöffnet. Der Mindestlohn hat also ganz offenkundig gewirkt. Aber es zeigt auch, wir brauchen einen deutlich höheren Mindestlohn von 12 Euro, eine höhere Tarifbindung, mehr allgemeinverbindlicher Tarifverträge und mehr Mitbestimmung.

Beim Thema Lebenschancen offenbart der Bericht einen schmerzhaften Befund. Die Aufstiegschancen aus den unteren sozialen Lagen sind in unserem Land in den letzten Jahrzehnten gesunken und verharren auf viel zu niedrigem Niveau. In Ostdeutschland ist die Dynamik noch einmal geringer als in Westdeutschland. Das kann unseren Ansprüchen nicht genügen! Daher muss die Sozialdemokratie genau auf diese Dynamik wieder mehr Augenmerk legen. Mit dem Fokus auf den Respekt vor Leistung setzt Olaf Scholz meines Erachtens deshalb den richtigen Fokus. Wir sollten die Lebensleistung der Menschen mit mehr Steinen im Rucksack besser anerkennen und sie über adäquate (Weiter-)Bildungsangebote unterstützen. Noch viel wichtiger ist ein partnerschaftlicher Sozialstaat, der dafür sorgt, dass Lebenschancen genutzt werden können.

Insgesamt zeigt der Armuts- und Reichtumsbericht: Sozialdemokratische Politikansätze sind der Schlüssel dafür, eine gerechtere Verteilung von Einkommen, Vermögen und Chancen herzustellen – wir brauchen viel mehr davon.“

Knapp 98.000 Euro aus dem „Sozial & Mobil“ Förderprogramm für soziale Einrichtungen in Leipzig

In Leipzig können sich gleich vier soziale Einrichtungen über Fördergelder für Elektromobilität freuen. Über 46.000 Euro gehen an das ‚Suchtzentrum SZL Leipzig‘, jeweils 23.000 Euro an die ‚Gemeinnützige Zuhause Leipzig GmbH‘ sowie die ‚PANDECHAION-Herberge e.V.‘ und auch der ‚FAIRBUND e.V.‘ erhält eine Förderung über 5.500 Euro.

Das Förderprogramm „Sozial & Mobil“ des Bundesumweltministeriums stellt insgesamt 200 Millionen Euro bereit und richtet sich an Organisationen und Unternehmen des Gesundheits- und Sozialwesens. Diese können bis Ende 2022 eine Förderung beantragen, um dadurch die Umstellung ihrer Fahrzeugflotten auf Elektrofahrzeuge zu finanzieren. Gefördert wird neben der Beschaffung rein batterieelektrischer Neufahrzeuge auch der Aufbau einer Ladeinfrastruktur. Die Umstellung auf Elektrofahrzeuge im gewerblichen Bereich stellt dabei eine gute Möglichkeit dar, die Verkehrsemissionen zu reduzieren und einen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten.

„Ich freue mich sehr, dass diese tollen Leipziger Einrichtungen von dem Förderprogramm des Bundes profitieren. Gerade in Zeiten der Pandemie ist noch einmal deutlich geworden, wie relevant soziale Dienste für unsere Gesellschaft sind. Daher ist es wichtig solch kommunale Einrichtungen gezielt durch öffentliche Investitionen zu stärken. Das Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ setzt dabei ein doppeltes Zeichen. Es unterstützt und wertschätzt dabei nicht nur die sozialen Unternehmen und ihre Beschäftigten, sondern trägt auch zukunftsweisend zum Klimaschutz bei“, so die Leipziger SPD-Bundestags­abgeordnete Daniela Kolbe.

Das Programm „Sozial & Mobil“ ist Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets der Bundesregierung, das im Zuge der Corona-Krise auf den Weg gebracht wurde und milliardenschwere Investitionen für ökologische Modernisierung ermöglicht. Es startete am 02.11.2020. Aufgrund der kurzen Programmlaufzeit sowie den nachfragebedingten langen Lieferzeiten von Elektrofahrzeugen ist eine schnelle Beantragung der Förderung empfehlenswert. Weiterführende Informationen finden Sie unter: https://www.erneuerbar-mobil.de

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