Aktuelles

Bundesweiten Vorlesetag am 16. November

Zum bundesweiten Vorlesetag am 16. November 2016 lesen wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist auch in diesem Jahr die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Sie wird die Kinder der „Kita Blumenstraße“ der Outlaw GmbH in der Blumenstraße 11 im Leipziger Stadtteil Zentrum Nord vorlesen. Dazu wird Daniela Kolbe mehrere Kinderbücher mitbringen und gemeinsam mit den Kindern entscheiden, welches vorgelesen wird.

Kolbe: „Ich freue mich sehr auf das Treffen mit den Kindern. Vorlesen braucht Vorbilder. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, greifen später öfter selbst zum Buch.“

Hintergrund:
Der Bundesweite Vorlesetag setzt ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen. Dieser Aktionstag findet seit 2004 jedes Jahr am dritten Freitag im November statt.

Bund gibt eine Million für Lichtfest 2019 – 30. Jubiläum der Friedlichen Revolution soll unterstützt werden​

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung eine Million Euro zur Finanzierung des Lichtfestes 2019 anlässlich des 30. Jubiläums der Friedlichen Revolution am 9. Oktober 1989 in Leipzig freigegeben. Die Gelder sind damit im Haushaltsplan des Bundestages festgeschrieben und werden der Organisation des Lichtfestes zu Gute kommen. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:

„Die dramatischen Ereignisse im Herbst 1989 bewegen uns noch heute. 70.000 Leipzigerinnen und Leipziger kamen am 9. Oktober 1989 zum Marsch über den Leipziger Innenstadtring zusammen, um für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren und damit den Weg zum Mauerfall, für die Einheit Deutschlands und Europas zu bereiten.

Die Erinnerung daran halten die Leipzigerinnen und Leipziger jedes Jahr mit dem Friedensgebet, der Rede zur Demokratie und nicht zuletzt dem Lichtfest aufrecht. Ich freue mich, dass der Bundestag das denkwürdige 30. Jubiläum der Friedlichen Revolution nun mit einer Million Euro unterstützen wird.

Eine aktive Erinnerungskultur ist wichtig. Denn unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen sie uns Tag um Tag erkämpfen und erhalten. Damals war es die diktatorische Staatsgewalt, die Freiheit und Demokratie unterdrückte. Heute sich es die Rechtpopulisten, die gegen Minderheiten hetzen und demokratische Grundsätze untergraben. Ihnen müssen wir uns entgegenstellen.“

Neuer Senat des Bundesgerichtshofs für Leipzig

Nach langwierigen Diskussionen soll der Bundesgerichtshof zwei neue Senate erhalten. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages gab in der gestrigen Nacht die Gelder frei, um einen neuen Zivilsenat in Karlsruhe und einen Strafsenat in Leipzig zu errichten. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:

„Endlich erhält Leipzig einen zusätzlichen Senat des Bundesgerichtshofes. Ein guter Tag für Sachsen und Leipzig. Damit macht der Bundestag ein Versprechen von 1992 wahr, die gravierende Ungleichverteilung der Bundesinstitutionen innerhalb der Bundesrepublik abzumildern und die ostdeutschen Bundesländer stärker zu berücksichtigen.

In der sogenannten ‚Rutschklausel‘ wurde damals festgeschrieben, dass für jeden neuen Zivilsenat in Karlsruhe jeweils ein weiterer der vier dort bestehenden Strafsenate nach Leipzig verlagert wird. Die jetzige Lösung folgt diesem Beschluss zwar nur in Teilen, da der neue Leipziger Senat nicht von Karlsruhe umzieht, sondern neu geschaffen wird. Es ist gleichwohl ein Kompromiss, von dem Leipzig stark profitiert und mit dem alle Beteiligten sehr zufrieden sein können.“

Hintergrund:

Die Föderalismuskommission des Deutschen Bundestages beschloss 1992 Vorschläge für eine ausgeglichene Verteilung von Bundesbehörden unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder, die unter anderem die Verlagerung von Bundesinstitutionen in die neuen Länder betrafen. Der Bundestag nahm diese Vorschläge mit einer großen Mehrheit am 26.06.1992 in Form einer namentlichen Abstimmung an.

Ein in Bezug auf die Verlagerung nach Sachsen beschlossener Vorschlag sieht vor, den 5. Strafsenat des BGH sowie für jeden neuen Zivilsenat zu den bestehenden 12 Senaten in Karlsruhe jeweils einen weiteren der vier Strafsenate nach Leipzig zu verlagern. Dieser Regelungsvorschlag wird als „Rutschklausel“ bezeichnet.

Leipziger Nathanaelkirche erhält 191.000 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm

Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel für das bundesweite Denkmalschutz-Sonderprogramm VII freigegeben. Davon profitiert auch die Nathanaelkirche in Leipzig, die 191.000 Euro Förderung erhält. Dazu erklärt Daniela Kolbe: 

„Ich freue mich, dass die Nathanaelkirche in Leipzig-Lindenau mit etwa 190.000 Euro vom bundesweiten Denkmalschutz-Sonderprogramm profitiert. Mit der Fördersumme können die Sanierungsarbeiten an der baulich einzigartigen Kreutzbach-Orgel weiter getrieben werden. Die Nathanaelkirche ist das größte Gebäude Lindenaus und ein Wahrzeichen des Stadtteils, der somit weiter aufgewertet werden kann.“

In der Region Leipzig werden weiterhin gefördert:

  • das Wilhelm-Wundt-Haus in Großbothen bei Grimma mit 250.000 Euro
  • die Dorfschmiede im nordsächsischen Schönwölkau mit 74.000 Euro

Hintergrund:

Das bewährte Denkmalschutz-Sonderprogramm fördert in der ganzen Republik national bedeutsame Kulturdenkmäler und Orgeln, die unter Denkmalschutz gestellt sind. Es wird mit 30 Millionen Euro in 2018 aufgelegt. Dabei wird es um das bisherige Orgelsanierungsprogramm inhaltlich erweitert. Aus dem Orgelsanierungsprogramm erhielt die Nathanaelkirche in 2016 bereits 350.000 Euro.

SPD setzt sich durch: Sozialer Arbeitsmarkt schafft endlich echte Chancen für Langzeiterwerbslose

Anlässlich des heute im Bundestag beschlossenen Teilhabechancengesetzes erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand: 

„Mit dem Teilhabechancengesetz führen wir einen flächendeckenden Sozialen Arbeitsmarkt ein und setzen ein zentrales SPD-Herzensanliegen des Koalitionsvertrags um. Für uns ist klar: Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – denn Arbeit bedeutet nicht nur Lohnerwerb, sondern auch soziale Teilhabe. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt schaffen wir für Langzeitarbeitslose neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – und damit auch das Dabeisein mitten in der Gesellschaft. Wir wenden uns Menschen und Familien zu, die sonst keine Chance auf Teilhabe hätten. Insgesamt vier Milliarden Euro zusätzlich nehmen wir für dieses neue Instrument in die Hand. Damit werden unter anderem ein beschäftigungsbegleitendes Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende sowie Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber ermöglicht.

Es ist ein großer Erfolg der SPD, dass sich dieser Lohnkostenzuschuss am Tariflohn orientieren kann. Damit gehen wir deutlich über den Koalitionsvertrag hinaus: Hier war nur der Mindestlohn vorgesehen. So machen wir den Sozialen Arbeitsmarkt gerade in Regionen nutzbar, in denen er dringend gebraucht wird. Denn finanzschwache und tarifgebundene Kommunen sind nicht in der Lage, die Lohnlücke aus eigener Kraft zu schließen.

Zudem haben wir die Zugangsvoraussetzungen abgemildert und Ausnahmeregelungen für Familien mit Kindern und Schwerbehinderte eingeführt. So kommt der Soziale Arbeitsmarkt den Menschen zugute, die ihn am dringendsten brauchen.“ 

Das Jobcenter Leipzig erhält 2019 im Zuge des Teilhabechancengesetzes fast sechs Mio. Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr, beim Jobcenter Nordsachsen steigen die Mittelzuweisungen um knapp 1,5 Mio. Euro, beim Jobcenter im Landkreis Leipziger Land sind es 1,9 Mio. Euro mehr. Das sind insgesamt etwa 55 Mio. Euro für Leipzig, rund 12,85 Mio. Euro für Nordsachsen und rund 13,85 Mio Euro für das Leipziger Land.

Die SPD stärkt die gesetzliche Rente

Anlässlich des heute im Bundestag beschlossenen ersten Rentenpakts in dieser Legislaturperiode erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand:

„Mit dem heute im Bundestag beschlossenen Rentenpakt stärken wir die gesetzliche Rente. Gerade in Sachsen und den anderen ostdeutschen Bundesländern sind die Menschen zur Absicherung im Alter auf die gesetzliche Rente angewiesen. Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland auf den Sozialstaat verlassen können – in jedem Alter. Das System der Rente ist nur dann zukunftsfähig, wenn die Jungen schon heute darauf vertrauen können, dass sie später auch davon profitieren. Deswegen verhindern wir zukünftig ein Absinken des Rentenniveaus und deckeln den Beitragssatz.

Viele Menschen schaffen es aber nicht bis zum Renteneintrittsalter zu arbeiten. Für die, die zukünftig aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen müssen, gelten ab 1. Januar 2019 verbesserte Regelungen in der Erwerbsminderungsrente. Als SPD wollen wir mittelfristig auch etwas für die Bestandsrentner machen.

Als nächsten wichtigen Schritt werden wir im nächsten Jahr die Grundrente auf den Weg bringen. Gerade im Osten arbeiten viele Menschen ihr Leben lang und müssen wegen niedriger Löhne trotzdem mit einer sehr geringen Rente auskommen. Denen werden wir mit der Grundrente unter die Arme greifen.“

Eröffnung Wanderausstellung zur Weimarer Republik am 9. November – im Anschluss Stolpersteine putzen

Am 9. November 2018 jährt sich die Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann zum hundertsten Mal. Aus diesem Anlass lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe an diesem Tag um 16 Uhr zur Eröffnung der kompakten Wanderausstellung „Die Weimarer Republik – Deutschlands erste Demokratie. Im Anschluss um 17 Uhr putzt Kolbe die Stolpersteine der Familie Kessel in der Dohnaniystraße / Ecke Hans-Poesche-Straße.

Eröffnung Wanderausstellung „Die Weimarer Republik – Deutschlands erste Demokratie“
Freitag, 9. November 2018, 16 Uhr
Bürger(-innen)büro Daniela Kolbe,
Rosa-Luxemburg-Str. 19/21, Erdgeschoss, Leipzig

Im Anschluss um 17 Uhr: Stolpersteine putzen (Familie Kessel)
Dohnaniystraße / Ecke Hans-Poesche-Straße

Daniela Kolbe: „Die Weimarer Republik ist ein besonders spannendes Kapitel deutscher Geschichte und findet in diesen Tagen immer mehr Beachtung. Denn als erste deutsche Demokratie schuf sie nicht nur viele Grundlagen unsere Gesellschaft, die noch heute gelten. Sie ist zugleich ein Lehrstück dafür, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder erkämpft und verteidigt werden muss. Das wird uns in der heutigen Zeit, in der die Rechtspopulisten mit Hass und hetze unsere demokratischen Grundwerte in Frage stellen, wieder bewusst.
Am geschichtsträchtigen 9. November jährt sich auch die Reichsprogromnacht von 1938 zum 80. Mal. Um den ehemaligen jüdischen Bewohner(-inne)n unserer Stadt, die vom Nazi-Regime verfolgt, deportiert und schließlich zu Tode gekommen sind, zu gedenken, werde ich im Anschluss an die Ausstellungseröffnung um 17 Uhr den Stolperstein der Familie Kessel in der Dohnaniystraße / Ecke Hans-Poesche-Straße, und wenige Meter von meinem Büro entfernt, putzen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mich zu begleiten.“

Zur Wanderausstellung:
Die Wanderausstellung präsentiert an zwei Medienstationen die wichtigsten Ereignisse und Fakten zur Weimarer Republik mit zahlreichen Fotos und Filmen. Sie wurde vom Weimarer Republik e.V. konzipiert und hat bereits in vielen Städten Halt gemacht.
Die Ausstellung kann bis zum 23. November, montags bis freitags zwischen 9 und 16 Uhr, oder nach Vereinbarung mit meinem Büro (per Mail an daniela.kolbe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0341/268 2010) besichtigt werden. Um Anmeldung wird gebeten.​

Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt

Der Bundestag hat heute das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Sachsen:

„Mit der Wiedereinführung der Parität werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen um rund 5 Milliarden Euro entlastet und Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherung an künftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gleichermaßen beteiligt. Wir setzen mit dem Versichertenentlastungsgesetz sozialdemokratische Gesundheitspolitik um und sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

In den parlamentarischen Verhandlungen ist es der SPD zudem gelungen, weitere Verbesserungen für Selbständige zu erwirken. Die Mindestbemessungsgrundlage für hauptberuflich Selbständige wird ab dem kommenden Jahr an die Beitragsbemessungsgrundlage von freiwillig Versicherten innerhalb der GKV angepasst. Selbständige mit geringen Einnahmen müssen daher zukünftig nur noch halb so hohe Krankenkassenbeiträge zahlen wie bisher.

Darüber hinaus wird die ungerechte Verbeitragungspraxis eines fiktiven Mindesteinkommens während des Bezuges von Krankengeld oder Mutterschaftsgeld beendet. Das sind sozialpolitische Erfolge, die sich finanziell bei den Betroffenen bemerkbar machen werden.“

Bundestag beschließt neues „Forum Recht“ – Leipzig soll Standort werden

Heute wird der Bundestag die Gründung der neuen Institution „Forum Recht beschließen. Auf Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen soll die neue Einrichtung für die Vorteile und Werte des Rechtsstaats werben. Neben dem Hauptsitz in Karlsruhe soll auch Leipzig ein Standort werden. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe:

„Der Rechtsstaat gerät in allen Teilen der Welt unter Druck. Auch in der deutschen Bevölkerung gibt es anti-rechtsstaatliche Tendenzen, die insbesondere in Ostdeutschland immer deutlicher werden. Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker sind seit Jahren im Aufwind und wirken mit Ihrem staatsfeindlichen Gedankengut immer stärker bis in die Mitte der Gesellschaft.

Mit dem Forum Recht schaffen wir einen Ort, der für die Vorteile und die Werte des Rechtsstaats wirbt. Dabei soll das Forum Recht nicht nur reines Museum sein. Vielmehr soll die rechtsstaatliche Grundordnung dargestellt und erlebbar werden.

Ich freue mich, dass die neue Institution voraussichtlich auch einen Standort in Leipzig bekommen wird, der sich insbesondere auf Ostdeutschland konzentrieren soll. Denn nicht nur auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, sondern auch mit bundesweiten Projekten soll das Forum Recht für den Rechtsstaat werben.

In den Haushaltsberatungen im November wollen wir die Finanzierung dieses Projektes sichern. Meine Fraktion und ich freuen uns, dass die Grundsatzentscheidung für diese wichtige Einrichtung heute getroffen wird.“

Hintergrund:​ Der Bundestag wird den TOP 13 „CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne ‚Gründung eines Forum Recht’“ gegen 18:30 Uhr am heutigen Abend aufrufen.

Was kommt nach Hartz IV? Juso-Chef Kevin Kühnert diskutiert am 10. Oktober in der Galerie KUB

Wir brauchen ein neues Nachdenken über die Sozialpolitik in unserem Land. Dazu gehört endlich auch die Frage aufs Tableau, was nach dem Hartz-IV-System kommt. Und wie eine Sozialpolitik aussieht, die den Menschen und unserer Zeit gerecht wird. Statt Entsicherung und jeder sorgt für sich, muss es wieder heißen: gemeinsam für eine gerechte Gesellschaft.

Als Teil einer Veranstaltungsreihe, die sich grundsätzlich mit einer neuen Sozialpolitik beschäftigt, wird Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialist*innen in der SPD, mit Daniela Kolbe über eine gerechtere Ausgestaltung von Sozialpolitik sprechen. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, mitzudiskutieren.

„Was kommt nach Hartz IV? Kevin Kühnert im Gespräch“
am Mittwoch, 10. Oktober
um 19 Uhr
in der Galerie KUB
Kantstraße 18, 04275 Leipzig

Anmeldungen an daniela.kolbe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0341/2682010.

Der Eintritt ist frei.

Die Diskussion ist Teil einer Veranstaltungsreihe, in der sich mit aktuellen Fragen der Sozialpolitik auseinander setzt.

Pressekontakt

Büro Berlin

Valerie Köbele-Ennaji, wissenschaftliche Mitarbeiterin

030/227 75430

daniela.kolbe.ma01@bundestag.de

Büro Leipzig

Matthias Köhler, wissenschaftlicher Mitarbeiter

0341/268 2010

daniela.kolbe.ma06@bundestag

Pressefoto

Das Bild kann frei verwendet werden, unter Angabe des Fotografen Benno Kraehahn.