Weitere Themen

Kolbe: 20 Milliarden für Länder und Kommunen – Entlastung für Sachsen ab 2018 im dreistelligen Millionenbereich

Donnerstag, 24. November 2016
Daniela Kolbe - Bund unterstützt Länder und Kommunen mit 20 Milliarden Euro mehr

Bis 2019 wird der Bund die Länder und Kommunen mit rund 20 Milliarden Euro unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden.

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Erklärung zur heutigen Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke ‒ Die Brennelementesteuer muss bleiben“

Donnerstag, 10. November 2016
Daniela Kolbe - persönliche Erklärung

Zu den heutigen Abstimmungen über den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke ‒ Die Brennelementesteuer muss bleiben“ erklärt Daniela Kolbe:

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Erklärung zu den heutigen Abstimmungen zum "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA)

Donnerstag, 22. September 2016
Daniela Kolbe - Erklärung zu CETA

Zu den heutigen Abstimmungen zum "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA) erklärt Daniela Kolbe:

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Persönliche Erklärung zum Erneuerbare Energien Gesetz

Freitag, 8. Juli 2016
Daniela Kolbe zum EEG

Erklärung nach § 31 GO BT der Abgeordneten Daniela Kolbe zur Abstimmung des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien

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Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“!

Donnerstag, 7. Juli 2016
Daniela Kolbe zur Reform des Sexualstrafrechts

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt.

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Unkonventionelles Fracking wird verboten - Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards

Donnerstag, 23. Juni 2016
Daniela Kolbe zum Verbot unkonventionellen Frackings

In Deutschland wird unkonventionelles Fracking verboten. Maximal vier Forschungsprobebohrungen sind möglich und das nur nach Zustimmung der Länder. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen geeinigt.

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Jugend und Parlament 2016: Nachwuchspolitiker/-innen üben die Gesetzgebung

Freitag, 3. Juni 2016
Daniela Kolbe lädt zu Jugend und Parlament 2016 ein

Auch 2016 findet vom 4. bis 7. Juni das Projekt „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet stellen in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach.

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„SPD wird Pflege weiter stärken“

Donnerstag, 12. Mai 2016
Daniela Kolbe zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:

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persönliche Erklärung zum Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“

Freitag, 29. April 2016
Daniela Kolbe Verbot von Fracking

Meine persönliche Erklärung zum Stimmverhalten zum Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE

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Girls Day 2016: Leipziger SPD-Abgeordnete laden junge Frauen zum Kennenlernen des Politikbetriebs nach Berlin und Dresden ein

Dienstag, 5. April 2016
Daniela Kolbe ruft zum Girls Day auf

Die Leipziger SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe, Holger Mann und Dirk Panter laden am Donnerstag, 28. April, junge Leipzigerinnen ab 15 Jahren zum Girls Day ein.

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