Kampf gegen Rechts

Kolbe zur Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“

Donnerstag, 18. Mai 2017
Daniela Kolbe

Die Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe, begrüßt die aktuelle Studie des Instituts für Demokratieforschung zur Ursachenforschung von Rechtsextremismus in Ostdeutschland:

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Sächsische CDU-Abgeordnete biedert sich PEGIDA an- Partei muss Zickzackkurs beenden

Mittwoch, 14. Januar 2015
Daniela Kolbe

Zu den islamfeindlichen Äußerungen der CDU-Abgeordneten Veronika Bellmann erklärt die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (Leipzig): „Die Äußerungen sind vollkommen inakzeptabel und menschenverachtend.

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Kolbe zu Gerichtsurteil zur NPD-Klage gegen Schwesig: Urteil stärkt Meinungsfreiheit

Dienstag, 16. Dezember 2014
Kolbe zu Gerichtsurteil zur NPD-Klage gegen Schwesig

Berlin – Die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Daniela Kolbe, bezeichnet das heute getroffene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der NPD gegen Bundesministerin Schwesig als „nicht nur rechtlich begrüßenswert, sondern auch als politisch wichtiges Zeichen“.

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PEGIDA: Grundrechte schützen statt Ablehnung schüren

Freitag, 28. November 2014
PEGIDA: Grundrechte schützen statt Ablehnung schüren

Die sächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe und Susann Rüthrich warnen vor einer gefährlichen Verharmlosung der sogenannten „PEGIDA“-Demonstrationen in Dresden.

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Kolbe/Rüthrich: Rechtsextreme Einstellungen dauerhaft eindämmen, Demokratieförderung verstetigen

Mittwoch, 4. Juni 2014
Cover Studie "Die stabilisierte Mitte"

Die aktuelle Studie „Die stabilisierte Mitte“ zeigt einen Rückgang rechtsextremer Einstellungen bei konstant hohem rechtsextremen Potentials. Susann Rüthrich und Daniela Kolbe fordern die Verstetigung der Bundesprogramme gegen rechts und für Demokratie sowie qualifizierte Opferberatung.

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Auf der Suche nach der Glücksformel - Daniela Kolbe zu Ergebnissen der Enquete

Montag, 10. Februar 2014
Nachhaltigkeit (Symbolbild)

N24.de über den Umgang mit den Ergebnissen der Enquete-Kommission in der neuen Wahlperiode, mit Statements von Daniela Kolbe.

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Schwesig schafft Extremismusklausel ab - Sächsische Staatsregierung muss nun ebenfalls auf Bekenntniszwang verzichten

Freitag, 31. Januar 2014
Daniela Kolbe

Familienministerin Manuela Schwesig hat die Extremismusklausel abgeschafft. Daniela Kolbe und Henning Homann loben den Schritt und fordern die Säschsische Staatsregierung auf, es ihr gleichzutun.

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Abschaffung der „Extremismusklausel“ wäre positives Signal für die Neuen Länder

Donnerstag, 16. Januar 2014
Daniela Kolbe

Zur Debatte um die geplante Abschaffung der Extremismusklausel in den Bundesprogrammen für Toleranz und Demokratie durch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erklärt die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten, Daniela Kolbe:

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Staatsversagen beim Kampf gegen Rechts beseitigen

Mittwoch, 10. April 2013
Titelbild Staatsversagen

Der Report der Amadeu Antonio Stiftung „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden" zeigt vielfältige Fehler der Sicherheitsbehörden im Umgang mit lokalen Nazi-Strukturen auf. Daniela Kolbe fordert Unterstützung statt Gängelei für Demokratieinitiativen.

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Daniela Kolbe: Der Internationale Tag gegen Rassismus mahnt zu entschlossenem und umfassendem Einsatz gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Donnerstag, 21. März 2013
Mut gegen Rechte Gewalt

Anlässlich der 1. Lesung des SPD-Antrags „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus weiterentwickeln“ am Internationalen Tag gegen Rassismus, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Daniela Kolbe:

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Neue Broschüre "Kein Platz für Nazis - Rechtsextremismus in Deutschland"

Mittwoch, 20. März 2013
SPD Bundestagsfraktion

Eine Veröffentlichung der SPD Bundestagsfraktion speziell für Jugendliche zum Thema Rechtsextremismus steht zum Download bereit.

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Monika Lazar und Daniela Kolbe: Schließung des Leipziger NDC-Büros ist beschämend für Sachsens Landesregierung - Endlich ernsthafte Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus nötig

Donnerstag, 7. Februar 2013
Netzwerk für Demokratie und Courage

Zur Schließung des Leipziger Büros des Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC), die wegen Kürzungen der Zuwendungen aus dem Programm Weltoffenen Sachsen nötig wird, erklären die beiden Leipziger Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD) und Monika Lazar (Bündnis90/Grüne):

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Daniela Kolbes Kolumne auf MIGAZIN im Januar: “Wir brauchen endlich ein modernes Staatsbürgerschaftsmodell”

Dienstag, 29. Januar 2013
Daniela Kolbe bei MIGAZIN

Weg mit der Optionspflicht und her mit einem modernen Staatsbürgerschaftrecht, fordert die SPD-Innenpolitikerin Daniela Kolbe in ihrer Kolumne. Sie plädiert für die doppelte Staatsbürgerschaft und für mehr Einbürgerungen. haft als Normalfall und für mehr Einbürgerungen.

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Ergebnisse der FES-Studie „Die Mitte im Umbruch“ schrecken auf – mehr Prävention gegen extrem rechtes Denken ist dringend nötig

Montag, 12. November 2012
Daniela Kolbe

Zu den Ergebnissen der heute erschienenen FES-Studie „Die Mitte im Umbruch – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012“ erklären die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und Sönke Rix, Sprecher der AG Strategien gegen Rechtsextremismus:

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Respekt für Fromms Entscheidung - Konsequenzen auch in Sachsen notwendig

Montag, 2. Juli 2012
Daniela Kolbe

Zur Entlassung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm äußert sich das Innenausschussmitglied und stellvertretende Mitglied des NSU-Untersuchungsausschuss Daniela Kolbe (SPD) wie folgt:

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Urteilsbegründung zu rechtswidriger Extremismusklausel weitere Ohrfeige für Ministerin Schröder

Dienstag, 26. Juni 2012
Daniela Kolbe

Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Begründung zum Urteil vom 25. April zur Rechtswidrigkeit der Extremismusklausel vorgelegt.

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Verfassungsschutz sollte nicht indirekt ueber Gemeinnützigkeit entscheiden

Dienstag, 22. Mai 2012
Daniela Kolbe

Daniela Kolbe kritisiert die Pläne des Finanzministers zur automatischen Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Vereinen, wenn diese im Bericht des Verfassungsschutzes auftauchen. Eine solche Aberkennung muss stets eine Einzelfallentscheidung sein und darf nicht zum Automatismus werden.

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Bundesregierung muss Extremismusklausel umgehend aufheben

Donnerstag, 10. Mai 2012
Achtung: Nazi-Anhänger

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag die umgehende Aufhebung der rechtswidrigen Extremismusklausel.

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Rede: Rechtswidrige Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus sofort aufheben

Donnerstag, 10. Mai 2012
Extremismusklausel

Daniela Kolbe fordert die sofortige Aufhebung der rechtswidrigen Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus. Hier die Rede im Wortlaut.

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Kolbe: Extremismusklausel rechtswidrig - Ministerin Schröder muss endlich aufwachen!

Mittwoch, 25. April 2012
Daniela Kolbe

Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden, dass die Extremismusklausel rechtswidrig ist. Daniela Kolbe begrüßt das Urteil und fordert Bundesministerin Schröder auf, die Klausel endlich abzuschaffen.

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Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus – Schröder irrlichtert

Dienstag, 20. März 2012
Achtung: Nazi-Anhänger

Die Antwort der Regierung auf eine SPD-Anfrage zum Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus ernüchtert und beunruhigt. Die Regierung hat keine Vorstellung was sie mit dem Zentrum will, außer einem gefährlichen Schwenk zur akzeptierenden Jugendarbeit mit rechtsextremistischen Jugendlichen.

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Ladenschluss jetzt! Chemnitzer Thor Steinar-Laden „Brevik“ muss geschlossen werden

Mittwoch, 7. März 2012
Daniela Kolbe

Daniela Kolbe unterstützt den Protest gegen den unter dem Namen "Brevik" eröffneten Thor Steinar-Laden in Chemnitz. Sie fordert den Vermieter auf den Vertrag mit dem Beitreiber zu kündigen.

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Auf nach Dresden - Video von Bundestagsabgeordneten mobilisiert für Anti-Nazi-Proteste

Dienstag, 31. Januar 2012
Daniela Kolbe

Daniela Kolbe ruft gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten aus mehreren Fraktionen zur Teilnahme an den Aktionen des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ auf. Mit dem parteiübergreifender Mobilisierungsclip sollen möglichst viele Menschen zur Teilnahme ermutigt werden.

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Friedrich und Schröder sind leider unglaubwürdig im Kampf gegen Rechtsextremismus

Dienstag, 24. Januar 2012
Daniela Kolbe

Daniela Kolbe zum "Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus": Innenminister Friedrich und Familienministerin Schröder sind ein Albtraumpaar: zu spät aufgewacht, kein Elan und keine Konzepte gegen Rechts.

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Daniela Kolbe und Sönke Rix: Wir unterstützen "Dresden Nazifrei"

Dienstag, 13. Dezember 2011

Daniela Kolbe und Sönke Rix erklären ihre Unterstützung für das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer". Sie wollen dazu beitragen, Europas größten Neonaziaufmarsch zu verhindern.

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Aufwachen! Rechten Terror bekämpfen, Vorbeugung stärken!

Montag, 14. November 2011
Gegen Nazis

Mit den Nazi-Morden der Zwickauer Zelle hat der rechte Terror in Deutschland eine neue Dimension erreichet. Daniela Kolbe fordert im Kampf gegen Neonazis eine zielgerichtete Repression genauso wie eine umfassende Vorbeugung.

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Staatsregierung muss die Handydatenaffäre endlich aufklären, unabhängig von Battis-Gutachten

Mittwoch, 14. September 2011
Handydatenaffäre: Symbolbild

Anlässlich der Veröffentlichung des Battis-Gutachtens kritisiert Daniela Kolbe die noch immer ausbleibende Aufklärung der Verhältnismäßigkeit der Ermittlungen rund um den 19. Februar 2011. Statt weiterer Nebelkerzen braucht es Klarheit.

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Schurig-Bericht zeigt: Bundesratsinitiative von Ulbig und Martens ist offenbar Ablenkungsmanöver

Freitag, 9. September 2011
Handydatenaffäre: Symbolbild

Daniela Kolbe fordert nach dem Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Handydaten-Affäre eine umfassende Aufklärung der Vorfälle unabhängig von der Bundesratsiniative der Sächsischen Landesregierung.

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Kolbe: Gesetzesänderung ersetzt Aufklärung nicht!

Dienstag, 30. August 2011
Handyüberwachung

Daniela Kolbe begrüßt die Gesetzesinitiative zur Neuregelung der Voraussetzungen der Funkzellenabfrageaber aber verlangt dringend weitere Aufklärung!

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Starke Zivilgesellschaft und Prävention gegen rechte Gewalt

Freitag, 1. Juli 2011
Daniela Kolbe

Obwohl der Verfassungsschutzbericht längst nicht alle rechten Aktivitäten erfasst kommt er zu dem Schluss, dass die rechts motivierten Gewalttaten im Osten zunehmen. Daniela Kolbe bekräftigt die Notwendigkeit politische Bildung zu stärken und die demokratische Zivilgesellschaft zu unterstützen.

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Feige Brandanschläge: Nazis nehmen Tod von Kindern in Kauf

Dienstag, 28. Juni 2011
Daniela Kolbe

Kolbe: Entschlossenes Vorgehen gegen Nazi-Gewalt nötig! Zu den Anschläge auf linke Jugend- und Wohnprojekte in Berlin in der Nacht zum Montag erklärt Daniela Kolbe, stv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD...

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Bundesfamilienministerium bestätigt: Sachsen zensiert Demokratieinitativen auf eigene Faust!

Mittwoch, 6. April 2011
Daniela Kolbe

Anlässlich der Antwort des BMFSFJ zur Anfrage über die angekündigte Zensur von Pressemitteilungen sächsischer Demokratieprojekte durch das Sächsische Sozialministerium erklären Daniela Kolbe...

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Falschmeldung des Sächsischen Sozialministeriums - Kolbe/Homann: „Zensur im Namen der sächsischen Ministerin“

Mittwoch, 6. April 2011
Daniela Kolbe

Zur Diskussion um eine Zensur von Pressemitteilungen sächsischer Demokratieprojekte durch das Sozialministerium erklären Daniela Kolbe...

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Nicht nachlassen im Kampf gegen NPD und andere Neonazis!

Montag, 21. März 2011
Daniela Kolbe

Die Niederlage der NPD in Sachsen-Anhalt ist ein überaus wichtiger Sieg der Demokratie. Weil deutlich mehr Menschen als 2006 ihre Stimme einer demokratischen Partei gegeben haben, konnte der Einzug der NPD in den Magdeburger Landtag verhindert werden, wenn auch denkbar knapp.

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PM: Kolbe: Nicht nachlassen im Kampf gegen NPD und andere Neonazis – Auch nicht im Bundeshaushalt 2012!

Montag, 21. März 2011
Daniela Kolbe

Berlin. Anlässlich des Landtagswahlergebnisses in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion...

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Daniela Kolbe und Monika Lazar: Demokratieinitiativen fördern, nicht verdächtigten

Dienstag, 8. Februar 2011
Daniela Kolbe

Die Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Daniela Kolbe, stv. Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, wenden sich gegen die Einführung der Extremismusklausel...

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Bundestagsabgeordnete rufen zur Anti-Nazi-Demonstration in Dresden auf

Mittwoch, 26. Januar 2011
Daniela Kolbe

In einem Clip auf YouTube kündigen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Wolfgang Thierse, Petra Pau und Hans-Christian Ströbele - ihre Teilnahme an den Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden an und rufen zur breiten Beteiligung auf.

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PM: SPD-Fraktion gegen Gesinnungsprüfung für Demokratieinitiativen

Mittwoch, 26. Januar 2011
Daniela Kolbe

Anlässlich des Beschlusses des Antrags „Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern - Bestätigungserklärung im Bundesprogramm ‚Toleranz fördern - Kompetenz stärken‘ streichen“ durch die SPD-Bundestagsfraktion, der gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...

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Kein Generalverdacht gegen engagierte DemokratInnen

Mittwoch, 10. November 2010
Daniela Kolbe

Daniela Kolbe unterstützt den AKuBiZ e.V. in seiner Ablehnung der „anti-extremistischen Grundsatzerklärung“. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat es abgelehnt, den sächsischen Demokratiepreis anzunehmen...

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Rechtsextremismus entspringt der Mitte der Gesellschaft

Mittwoch, 13. Oktober 2010
Daniela Kolbe

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie „Die Mitte in der Krise“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung mahnt Daniela Kolbe, menschenfeindlichen Einstellungen keinen Vorschub zu leisten.

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Bitte nehmen Sie Platz. Naziaufmärschen am 16. Oktober widersetzen

Montag, 11. Oktober 2010
Daniela Kolbe

Für den 16.10.2010 haben Leipziger Neonazis mehrere Aufmärsche u.a. im Zentrum der Stadt angemeldet. Wieder wollen sich tausende Menschen gemeinsam friedlich dagegen wehren, dass die Nazis ihre menschenverachtenden Ideologien unwidersprochen in Leipzig zur Schau stellen.

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Kolbe: Kampf gegen Rechts braucht ein integriertes Konzept und einen langen Atem

Montag, 28. Juni 2010
Daniela Kolbe

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Demokratie braucht Qualität! Beispiele guter Praxis und Handlungsempfehlungen für erfolgreiches Engagement gegen Rechtsextremismus" erklärt die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe...

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Für friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

Mittwoch, 5. Mai 2010
Daniela Kolbe

Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme...

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Nie wieder Faschismus! 11. Gedenkmarsch an die Opfer der Todesmärsche

Montag, 3. Mai 2010
Daniela Kolbe

Am 2. Mai versammelten sich wieder Menschen ganz unterschiedlichen Alters und Hintergrunds um einen Teil der Todesmärsche nachzuvollziehen, die im Frühjahr 1945 auch von Leipzig aus starteten.

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Köhler im Kriminalisierungswahn

Donnerstag, 28. Januar 2010
Daniela Kolbe

Zu den Plänen der Bundesfamilienministerin Kristina Köhler, ab 2011 generell alle Initiativen, die in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus...

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Kolbe kritisiert das Vorgehen gegen „Dresden Nazifrei“: „Verhältnismäßigkeit im Umgang mit zivilgesellschaftlichem Protest wahren“

Donnerstag, 21. Januar 2010
Daniela Kolbe

Zu den gestrigen Durchsuchungen verschiedener Büros von Bündnispartnern der Initiative „Dresden Nazifrei“ erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion...

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Friedlicher Protest stoppt Nazi-Aufmarsch. Kolbe fordert Fortbestand von Bundes-Programmen gegen Rechtsextremismus

Sonntag, 18. Oktober 2009
Daniela Kolbe

Am vergangenen Samstag, den 17. Oktober, ist es auf Grund des friedlichen Protestes von mehr als zweitausend Leipzigerinnen und Leipzigern gelungen, den Naziaufmarsch der sogenannten Nationalen Sozialisten zu stoppen.

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„Leipzig ist bunt“, am 17. Oktober den Naziaufmarsch verhindern

Freitag, 16. Oktober 2009
Daniela Kolbe

Am Samstag, den 17. Oktober möchten „Nationale Sozialisten“ durch den Leipziger Osten und das Zentrum marschieren. Der Leipziger SPD-Stadtverband, die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann wollen das verhindern...

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Sie haben es in der Hand - Keine Nazis in den Landtag!

Donnerstag, 27. August 2009
Daniela Kolbe

Eines der Kernthemen von Daniela Kolbe ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie. Am 30. August stellen die Sachsen dafür eine entscheidende Weiche: Sie haben es in der Hand durch eine hohe Wahlbeteiligung und durch demokratisches Wählen...

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