Aufbau Ost

Die Rentenangleichung kommt – Gesetzesberatung im Bundestag für weitere Beschleunigung nutzen

Freitag, 28. April 2017
Daniela Kolbe

Der Bundestag diskutierte heute zum 1. Mal den Gesetzentwurf von Bundessozialministerin Andrea Nahles zur Rentenangleichung. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe:

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Mast/Kolbe: Einigung zur Rentenangleichung schließt weitere Gerechtigkeitslücke

Freitag, 25. November 2016
Daniela Kolbe - Rentenangleichung schließt weitere Gerechtigkeitslücke

Die SPD-Bundestagsfraktion ist sehr zufrieden mit der Einigung des Koalitionsausschusses zur Renteneinheit. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2025 schaffen wir endlich ein einheitliches Rentensystem für ganz Deutschland.

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„Haseloff hat Recht!“ – Rentenangleichung mit Hilfe von Steuermitteln muss kommen

Montag, 5. September 2016
Rentenangleichung mit Hilfe von Steuermitteln muss kommen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat am Samstag gefordert, die geplante Rentenangleichung in Ost und West mit Steuermitteln zu finanzieren. Im Streit um die Rentenangleichung vertrat die SPD diesen Standpunkt von Anfang an. Dazu erklärt Daniela Kolbe:

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Bürgerbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan ab heute online möglich

Montag, 21. März 2016
Kolbe und Wendt rufen zur Teilnahme auf

Der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) und die für Nordsachsen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe freuen sich, dass heute die Öffentlichkeitsbeteiligung zum ersten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) startet.

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Wir setzen den Koalitionsvertrag um - auch bei der Rentenangleichung!

Dienstag, 19. Januar 2016
Wir setzen den Koalitionsvertrag um - auch bei der Rentenangleichung!

Zur Presseberichterstattung über das Abrücken einiger ostdeutscher CDU-Bundestagsabgeordneter von der geplanten Rentenangleichung zwischen Ost und West erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion Daniela Kolbe (Leipzig):

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Rentenangleichung Ost-West muss 2016 angegangen werden

Donnerstag, 19. November 2015
Daniela Kolbe - Rentenangleichung Ost-West

Zum gestern vom Kabinett beschlossenen Rentenversicherungsbericht und den darin enthaltenen Aussagen zur Entwicklung der Rentenunterschiede in Ost und West erklärt die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe:

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Rentenangleichung Ost-West wird 2016 angegangen - Koalitionsvertrag gilt auch für den Bundesfinanzminister

Freitag, 22. Mai 2015
Rentenangleichung Ost-West wird 2016 angegangen

Zu den heutigen Äußerungen von Finanzminister Schäuble in der Sächsischen Zeitung mit denen er von einer Angleichung der Rentensysteme zwischen Ost und West bis 2019 abrückt, erklärt die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (Leipzig):

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Daniela Kolbe: Zum 1. bundesweiten Tag der Städteförderung brilliert Leipzig mit bürgernaher Stadtentwicklung

Freitag, 8. Mai 2015
Daniela Kolbe lobt Programm Soziale Stadt

Am 9. Mai wird der Tag der Städteförderung bundesweit zum ersten Mal begangen und die aus Mitteln von EU, Bund, Ländern und Kommunen finanzierten und bewährten Programme mit öffentlichen Aktionen und Rundgängen wertgeschätzt.

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Kolbe warnt vor abruptem Strukturabbruch in betroffenen Regionen

Donnerstag, 7. Mai 2015
Resolution der SPD-Landesgruppe Ost gegen Klimaabgabe für ältere Kraftwerke

Die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Daniela Kolbe, warnt vor unkalkulierbaren Folgen für ganze Regionen, sollten die Pläne aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zur Sonderabgabe für ältere Kraftwerke in der jetzigen Form Realität werden.

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Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Kolbe warnt vor Unwucht in Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Mittwoch, 29. April 2015
Kolbe warnt vor Unwucht in Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Angesichts der jüngsten Vorschläge von Finanzminister Schäuble zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen warnt Daniela Kolbe davor, „das bewährte System des solidarischen Ausgleichs zwischen einnahmestarken und einnahmeschwachen Bundesländern zu verletzen."

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